Wirtschaftspolitik mit der Brechstange

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 28.01.2011
Pressemitteilung vom: 28.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Brüderle hat offenbar aus der Eurokrise gar nichts gelernt", konstatiert Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, nach den Äußerungen des Wirtschaftsministers, er lehne eine koordinierte Wirtschaftspolitik in Europa ...

[Die Linke. im Bundestag - 28.01.2011] Wirtschaftspolitik mit der Brechstange


"Brüderle hat offenbar aus der Eurokrise gar nichts gelernt", konstatiert Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, nach den Äußerungen des Wirtschaftsministers, er lehne eine koordinierte Wirtschaftspolitik in Europa ab. Wagenknecht erklärt:

Nach dem Willen des Wirtschaftsministers soll auch zukünftig das teutonische Schlachtschiff durch Europa fahren und die anderen Volkswirtschaften durch Lohndrückerei niederkonkurrieren. Unbeeindruckt von den Ursachen der Krise, die vor allem in den massiven außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten in der Eurozone bestehen, setzt Brüderle stur auf sein neoliberales Credo der Wettbewerbsfähigkeit über alles. Hauptsache ist, dass die deutsche Exportindustrie profitiert und die Politik des Sozial- und Lohndumpings zu Lasten anderer Volkswirtschaften weitergehen kann.

Eine solche Politik ist brandgefährlich für Europa. Wer immer noch eine Koordinierung der Wirtschaftspolitik ablehnt, setzt den Bestand der Eurozone und langfristig der Europäischen Union aufs Spiel. Notwendig ist ein Abbau der außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte und ein Ende der Subventionierung von Banken durch öffentliche Gelder. Anstatt Sparpakete zu Lasten der Bevölkerung zu verabschieden, müssen endlich gemeinsame Standards in der Besteuerung von Unternehmen beschlossen und das Lohn- und Sozialdumping in Europa beendet werden.


Kontakt:
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alrun.nuesslein@die-linke.de

Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

Firmenkontakt:
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alrun.nuesslein@die-linke.de

Die Pressemeldung "Wirtschaftspolitik mit der Brechstange" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Wirtschaftspolitik mit der Brechstange" ist Die Linke. im Bundestag.