Infrastrukturkonsens - nur mit starken Kommunen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 23.03.2012
Pressemitteilung vom: 23.03.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion am 22. Maerz 2012 zum Thema "Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur" erklaert der kommunalpolitische Sprecher der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 23.03.2012] Infrastrukturkonsens - nur mit starken Kommunen
Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion am 22. Maerz 2012 zum Thema "Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur" erklaert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen:
Die SPD-Fraktion strebt einen breiten gesellschaftlichen Konsens fuer Daseinsvorsorge und Infrastruktur an. Eine verlaessliche Politik in diesen Bereichen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhaeltnisse ist nur mit starken und finanziell gut ausgestatteten Staedten und Gemeinden moeglich.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb dazu auf, die Kommunen gezielt zu unterstuetzen. Investitionen des Bundes und der Laender sowie ein gerechter Ausgleich unter den Kommunen muessen ihre stabile Haushaltslage gewaehrleisten.
Ohne eine erfolgsorientierte Foerderung des OePNV und des Gemeindestrassenbaus sowie eine besser koordinierte Raumordnung und Regionalplanung ist die Infrastrukturpolitik der Zukunft fuer die SPD nicht denkbar. Zudem ist fuer die wirtschaftliche Leistungsfaehigkeit Deutschlands ein flaechendeckendes und leistungsfaehiges Breitbandnetz von elementarer Bedeutung. Aber auch in dieser Frage ist es der Koalition aus CDU/CSU und FDP nicht gelungen, ihren Versprechungen Taten folgen zu lassen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion am 22. Maerz 2012 zum Thema "Nachhaltige Daseinsvorsorge, Stadt- und Raumentwicklung und kommunale Verkehrsinfrastruktur" erklaert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernd Scheelen:
Die SPD-Fraktion strebt einen breiten gesellschaftlichen Konsens fuer Daseinsvorsorge und Infrastruktur an. Eine verlaessliche Politik in diesen Bereichen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhaeltnisse ist nur mit starken und finanziell gut ausgestatteten Staedten und Gemeinden moeglich.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb dazu auf, die Kommunen gezielt zu unterstuetzen. Investitionen des Bundes und der Laender sowie ein gerechter Ausgleich unter den Kommunen muessen ihre stabile Haushaltslage gewaehrleisten.
Ohne eine erfolgsorientierte Foerderung des OePNV und des Gemeindestrassenbaus sowie eine besser koordinierte Raumordnung und Regionalplanung ist die Infrastrukturpolitik der Zukunft fuer die SPD nicht denkbar. Zudem ist fuer die wirtschaftliche Leistungsfaehigkeit Deutschlands ein flaechendeckendes und leistungsfaehiges Breitbandnetz von elementarer Bedeutung. Aber auch in dieser Frage ist es der Koalition aus CDU/CSU und FDP nicht gelungen, ihren Versprechungen Taten folgen zu lassen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Infrastrukturkonsens - nur mit starken Kommunen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Infrastrukturkonsens - nur mit starken Kommunen" ist SPD-Bundestagsfraktion.