Traum-Tankstellen für Banken
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 27.03.2012
Pressemitteilung vom: 27.03.2012 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Der Finanzminister hat die Finanztransaktionssteuer aufgegeben und legt damit die Grundlage für die nächste Finanzkrise. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung hat Tankstellen in die Welt gesetzt, ...
[DIE LINKE - 27.03.2012] Traum-Tankstellen für Banken
Der Finanzminister hat die Finanztransaktionssteuer aufgegeben und legt damit die Grundlage für die nächste Finanzkrise. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die Bundesregierung hat Tankstellen in die Welt gesetzt, an denen steuerfrei gezapft werden darf - allerdings nur von Banken und Spekulanten. Diese Traum-Tankstellen heißen ESM oder EFSF. Der angebotene Sprit hat einen Wert von 740 Mrd. Euro. Normalbürger dürfen dort nicht steuerfrei tanken, sollen aber zahlen. Denn die Tankrechnungen von Banken und Casinos müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler Europas begleichen. Ein CDU-Finanzminister, der die Steuern nur bei den abhängig Beschäftigten eintreibt und die Millionäre und Spekulanten verschont, setzt zu 100 Prozent das Wahlprogramm der FDP um.
DIE LINKE sieht nur einen Weg aus der Krise: Die Finanzmärkte müssen so reguliert werden, dass von ihnen keine Krisen mehr ausgehen können.
Dafür müsste sich die Bundesregierung mit den Banken und Spekulanten anlegen. Doch dazu fehlen ihr der Wille und die Kraft.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
Der Finanzminister hat die Finanztransaktionssteuer aufgegeben und legt damit die Grundlage für die nächste Finanzkrise. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die Bundesregierung hat Tankstellen in die Welt gesetzt, an denen steuerfrei gezapft werden darf - allerdings nur von Banken und Spekulanten. Diese Traum-Tankstellen heißen ESM oder EFSF. Der angebotene Sprit hat einen Wert von 740 Mrd. Euro. Normalbürger dürfen dort nicht steuerfrei tanken, sollen aber zahlen. Denn die Tankrechnungen von Banken und Casinos müssen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler Europas begleichen. Ein CDU-Finanzminister, der die Steuern nur bei den abhängig Beschäftigten eintreibt und die Millionäre und Spekulanten verschont, setzt zu 100 Prozent das Wahlprogramm der FDP um.
DIE LINKE sieht nur einen Weg aus der Krise: Die Finanzmärkte müssen so reguliert werden, dass von ihnen keine Krisen mehr ausgehen können.
Dafür müsste sich die Bundesregierung mit den Banken und Spekulanten anlegen. Doch dazu fehlen ihr der Wille und die Kraft.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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