Schwerbehindertenausweis wird benutzerfreundlicher
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 28.03.2012
Pressemitteilung vom: 28.03.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Ausweis im Scheckformat voraussichtlich ab Januar 2013 verfügbar Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.03.2012] Schwerbehindertenausweis wird benutzerfreundlicher
Ausweis im Scheckformat voraussichtlich ab Januar 2013 verfügbar
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verordnung für den neuen Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat. Damit kommt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einer weiteren Forderung aus dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland nach. Durch die neue Verordnung wird der Schwerbehindertenausweis benutzerfreundlicher.
Wir erwarten, dass auch der Bundesrat dem Vorhaben zügig zustimmen und der neue Schwerbehindertenausweis ab Januar 2013 verfügbar sein wird."
Hintergrund:
Der Schwerbehindertenausweis nach § 69 Abs. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) wird im täglichen Leben insbesondere für die unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr, die kostenlose Mitnahme einer Begleitperson oder für Preisermäßigungen benötigt. Bisher besteht der Ausweis aus einem großflächigen Papierformat und ist nicht benutzerfreundlich. Er soll deshalb auf das Bankkartenformat verkleinert werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Ausweis im Scheckformat voraussichtlich ab Januar 2013 verfügbar
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass der Schwerbehindertenausweis künftig im Scheckkartenformat ausgestellt wird. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verordnung für den neuen Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat. Damit kommt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einer weiteren Forderung aus dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland nach. Durch die neue Verordnung wird der Schwerbehindertenausweis benutzerfreundlicher.
Wir erwarten, dass auch der Bundesrat dem Vorhaben zügig zustimmen und der neue Schwerbehindertenausweis ab Januar 2013 verfügbar sein wird."
Hintergrund:
Der Schwerbehindertenausweis nach § 69 Abs. 5 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) wird im täglichen Leben insbesondere für die unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr, die kostenlose Mitnahme einer Begleitperson oder für Preisermäßigungen benötigt. Bisher besteht der Ausweis aus einem großflächigen Papierformat und ist nicht benutzerfreundlich. Er soll deshalb auf das Bankkartenformat verkleinert werden.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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