Gröhe: SPD blockiert Kampf gegen die Schuldenkrise
- Pressemitteilung der Firma CDU, 28.03.2012
Pressemitteilung vom: 28.03.2012 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: SPD ...
[CDU - 28.03.2012] Gröhe: SPD blockiert Kampf gegen die Schuldenkrise
Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
SPD blockiert Kampf gegen die Schuldenkrise Die SPD hat aus der Schuldenkrise bis heute nichts gelernt. Statt ihrer Verantwortung gerecht zu werden, setzt sie weiter auf billige Parteitaktik. Sie blockiert mit ihren Bedingungen und Forderungen nach Aufschub das wichtigste Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise. Arm in Arm mit dem französischen Sozialisten François Hollande verfolgt der SPD-Vorsitzende Gabriel offenkundig nur ein Ziel: den Fiskalpakt aufzuschieben, aufzuweichen und am Ende scheitern zu lassen. Das ist verantwortungslos.
Zugleich offenbart sich die tiefe Zerrissenheit der SPD-Spitze. Während der Fraktionsvorsitzende Steinmeier zumindest versucht, bei den Sozialdemokraten einen Rest an Verantwortungsbewusstsein zu erhalten, setzt Gabriel auf Parteipopulismus pur. Wie bei der Schuldenkönigin Kraft in NRW lautet sein Motto: Was interessiert mich die Zukunft unserer Kinder! Genau diese Haltung hat für die Schuldenkrise in Europa gesorgt. Genau solche Politiker brauchen wir weder in Deutschland noch in Europa.
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 030-22070-0
Telefax: 030-22070-111
E-Mail: pressemitteilung@cdu.de
Zum Taktieren der SPD in Bezug auf den Fiskalpakt und anlässlich der heutigen Forderung des SPD-Vorsitzenden, die Abstimmung hierüber erst im Herbst stattfinden zu lassen, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
SPD blockiert Kampf gegen die Schuldenkrise Die SPD hat aus der Schuldenkrise bis heute nichts gelernt. Statt ihrer Verantwortung gerecht zu werden, setzt sie weiter auf billige Parteitaktik. Sie blockiert mit ihren Bedingungen und Forderungen nach Aufschub das wichtigste Instrument im Kampf gegen die Schuldenkrise. Arm in Arm mit dem französischen Sozialisten François Hollande verfolgt der SPD-Vorsitzende Gabriel offenkundig nur ein Ziel: den Fiskalpakt aufzuschieben, aufzuweichen und am Ende scheitern zu lassen. Das ist verantwortungslos.
Zugleich offenbart sich die tiefe Zerrissenheit der SPD-Spitze. Während der Fraktionsvorsitzende Steinmeier zumindest versucht, bei den Sozialdemokraten einen Rest an Verantwortungsbewusstsein zu erhalten, setzt Gabriel auf Parteipopulismus pur. Wie bei der Schuldenkönigin Kraft in NRW lautet sein Motto: Was interessiert mich die Zukunft unserer Kinder! Genau diese Haltung hat für die Schuldenkrise in Europa gesorgt. Genau solche Politiker brauchen wir weder in Deutschland noch in Europa.
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Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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