Deutsch-Palästinensischer Lenkungsausschuss: Dirk Niebel trifft den palästinensischen Planungsminister Ali Jarbawi
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), 28.03.2012
Pressemitteilung vom: 28.03.2012 von der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aus Berlin
Kurzfassung: Im Rahmen des heutigen Treffens des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses hat Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Planungsminister der Palästinensischen ...
[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 28.03.2012] Deutsch-Palästinensischer Lenkungsausschuss: Dirk Niebel trifft den palästinensischen Planungsminister Ali Jarbawi
Im Rahmen des heutigen Treffens des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses hat Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Planungsminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Dr. Ali Jarbawi, in Berlin zu einem bilateralen Gespräch empfangen.
Dirk Niebel: "Die palästinensische Regierung zeigt unter schwierigen Rahmenbedingungen ein hohes Maß an Engagement und Reformwillen. Sie arbeitet an den Voraussetzungen für einen lebensfähigen palästinensischen Staat. Das ist Ausdruck des Willens nach Frieden und Stabilität in der Region. Dafür wird die Bundesregierung auch weiterhin nachhaltige Unterstützung auf hohem Niveau leisten. So werden wir 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um einen Beitrag zum Aufbau einer nationalen Qualitätsinfrastruktur in den Palästinensischen Gebieten zu leisten."
Zudem wurde vereinbart, zusätzliche 500.000 Euro für das Kontaktbüro für deutsche und palästinensische Unternehmen in den Palästinensischen Gebieten bereitzustellen. Das Kontaktbüro war anlässlich der Auftaktveranstaltung des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses 2010 eingerichtet worden.
Deutschland ist seit den 1980er-Jahren in den Palästinensischen Gebieten engagiert. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen die Unterstützung beim Aufbau staatlicher und kommunaler Strukturen, die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung sowie ein Beitrag zur verbesserten Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Im Wassersektor ist Deutschland größter bilateraler Geber in den Palästinensischen Gebieten.
Der Deutsch-Palästinensische Lenkungsausschuss soll die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Abbas und Premierminister Fayyad beim Aufbau staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten unterstützen. Das Gremium umfasst neben dem BMZ auch das Auswärtige Amt, die Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie sowie für Bildung und Forschung, das Bundesinnenministerium sowie die entsprechenden Ressorts auf palästinensischer Seite. Damit sollen Kohärenz und Abstimmung der gemeinsamen Programme verbessert werden.
Kontakt:
Dr. Rolf Steltemeier
Referatsleiter Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Pressesprecher
Telefon: 030 / 25 03-24 50
Telefax: 030 / 25 03-25 95
E-Mail: presse-kontakt@bmz.bund.de
Im Rahmen des heutigen Treffens des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses hat Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Planungsminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Dr. Ali Jarbawi, in Berlin zu einem bilateralen Gespräch empfangen.
Dirk Niebel: "Die palästinensische Regierung zeigt unter schwierigen Rahmenbedingungen ein hohes Maß an Engagement und Reformwillen. Sie arbeitet an den Voraussetzungen für einen lebensfähigen palästinensischen Staat. Das ist Ausdruck des Willens nach Frieden und Stabilität in der Region. Dafür wird die Bundesregierung auch weiterhin nachhaltige Unterstützung auf hohem Niveau leisten. So werden wir 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um einen Beitrag zum Aufbau einer nationalen Qualitätsinfrastruktur in den Palästinensischen Gebieten zu leisten."
Zudem wurde vereinbart, zusätzliche 500.000 Euro für das Kontaktbüro für deutsche und palästinensische Unternehmen in den Palästinensischen Gebieten bereitzustellen. Das Kontaktbüro war anlässlich der Auftaktveranstaltung des Deutsch-Palästinensischen Lenkungsausschusses 2010 eingerichtet worden.
Deutschland ist seit den 1980er-Jahren in den Palästinensischen Gebieten engagiert. Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit stehen die Unterstützung beim Aufbau staatlicher und kommunaler Strukturen, die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung sowie ein Beitrag zur verbesserten Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Im Wassersektor ist Deutschland größter bilateraler Geber in den Palästinensischen Gebieten.
Der Deutsch-Palästinensische Lenkungsausschuss soll die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Abbas und Premierminister Fayyad beim Aufbau staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten unterstützen. Das Gremium umfasst neben dem BMZ auch das Auswärtige Amt, die Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie sowie für Bildung und Forschung, das Bundesinnenministerium sowie die entsprechenden Ressorts auf palästinensischer Seite. Damit sollen Kohärenz und Abstimmung der gemeinsamen Programme verbessert werden.
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