Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 28.03.2012
Pressemitteilung vom: 28.03.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Plan auch bei Bundesländern auf hohe Akzeptanz gestoßen Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. ...
[CDU/CSU-Fraktion - 28.03.2012] Investitionsrahmenplan setzt richtige Prioritäten
Plan auch bei Bundesländern auf hohe Akzeptanz gestoßen
Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist ein entscheidender Faktor für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität in Deutschland und auch für die europäische Integration. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Investitionsrahmenplan (IRP) für 2011 bis 2015. Er orientiert sich an den finanziellen Realitäten – anders als die früheren Wunsch-und-Wolke-Pläne von SPD-Verkehrsministern.
Der IRP setzt die richtigen Prioritäten bei Aus- und Neubauprojekten. Wir freuen uns, dass der Plan auch bei den Bundesländern auf eine hohe Akzeptanz gestoßen ist. Einzelne Änderungswünsche aus den verschiedenen Regionen und aus dem Schienenbereich konnten aufgenommen werden. Dafür wurde der IRP um 700 Millionen Euro aufgestockt.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich dieser Investitionsrahmenplan an den realen Finanzierungsmöglichkeiten orientiert. Es nutzt nichts, Luftschlösser zu bauen. Der IRP behält Bedarf und Machbarkeit im Blick. Dabei setzt er eine klare Priorität auf den Erhalt des bereits vorhandenen Netzes. So zeigt zum Beispiel der Zustand der Brücken, dass das dringend notwendig ist. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht im IRP eine realistische, umsetzbare Planung, die wichtige Vorhaben anpackt."
Hintergrund:
Der Investitionsrahmenplan (IRP) ist die Leitlinie für Investitionen des Bundes von 2011 bis 2015 in die Verkehrsinfrastruktur. Er gilt für Projekte, die derzeit laufen, und Projekte, die bis Ende 2015 begonnen werden.
Die Investitionsausgaben betragen demnach für Schienenwege des Bundes 12,9 Milliarden Euro, für Bundesfernstraßen 19,7 Milliarden Euro und für Bundeswasserstraßen 8,9 Milliarden Euro. 65 Prozent der Gelder fließen in den Erhalt des Bestandsnetzes.
Insgesamt beträgt das Projektvolumen für Aus- und Neubaumaßnahmen 41,5 Milliarden Euro. Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Plan auch bei Bundesländern auf hohe Akzeptanz gestoßen
Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Investitionsrahmenplan 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter, Patrick Schnieder:
"Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist ein entscheidender Faktor für Wirtschaftswachstum und Lebensqualität in Deutschland und auch für die europäische Integration. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgelegten Investitionsrahmenplan (IRP) für 2011 bis 2015. Er orientiert sich an den finanziellen Realitäten – anders als die früheren Wunsch-und-Wolke-Pläne von SPD-Verkehrsministern.
Der IRP setzt die richtigen Prioritäten bei Aus- und Neubauprojekten. Wir freuen uns, dass der Plan auch bei den Bundesländern auf eine hohe Akzeptanz gestoßen ist. Einzelne Änderungswünsche aus den verschiedenen Regionen und aus dem Schienenbereich konnten aufgenommen werden. Dafür wurde der IRP um 700 Millionen Euro aufgestockt.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich dieser Investitionsrahmenplan an den realen Finanzierungsmöglichkeiten orientiert. Es nutzt nichts, Luftschlösser zu bauen. Der IRP behält Bedarf und Machbarkeit im Blick. Dabei setzt er eine klare Priorität auf den Erhalt des bereits vorhandenen Netzes. So zeigt zum Beispiel der Zustand der Brücken, dass das dringend notwendig ist. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht im IRP eine realistische, umsetzbare Planung, die wichtige Vorhaben anpackt."
Hintergrund:
Der Investitionsrahmenplan (IRP) ist die Leitlinie für Investitionen des Bundes von 2011 bis 2015 in die Verkehrsinfrastruktur. Er gilt für Projekte, die derzeit laufen, und Projekte, die bis Ende 2015 begonnen werden.
Die Investitionsausgaben betragen demnach für Schienenwege des Bundes 12,9 Milliarden Euro, für Bundesfernstraßen 19,7 Milliarden Euro und für Bundeswasserstraßen 8,9 Milliarden Euro. 65 Prozent der Gelder fließen in den Erhalt des Bestandsnetzes.
Insgesamt beträgt das Projektvolumen für Aus- und Neubaumaßnahmen 41,5 Milliarden Euro. Im Vorgängerplan waren noch Projekte mit einem Volumen von rund 57 Milliarden aufgeführt – trotz deutlich niedrigerer zur Verfügung stehender Haushaltsmittel.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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