Bundesregierung setzt erfolgreichen Bürokratieabbau fort
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 28.03.2012
Pressemitteilung vom: 28.03.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Das Bundeskabinett hat heute das Arbeitsprogramm "Bessere Rechtssetzung" beschlossen. Mit dem Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" konnten seit 2006 Belastungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung gesenkt und ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 28.03.2012] Bundesregierung setzt erfolgreichen Bürokratieabbau fort
Das Bundeskabinett hat heute das Arbeitsprogramm "Bessere Rechtssetzung" beschlossen.
Mit dem Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" konnten seit 2006 Belastungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung gesenkt und Regelungen einfacher gemacht werden. Mussten deutsche Unternehmen vor fünf Jahren jährlich ca. 50 Mrd. Euro etwa für amtliche Statistiken, Antragsformulare, das Ablegen von Rechnungen aufbringen, sind es heute rund 25 % weniger.
Mit dem neuen Arbeitsprogramm verpflichtet sich die Bundesregierung, den Aufwand von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung zur Erfüllung von Bundesrecht auch dauerhaft auf niedrigem Niveau zu halten. Zugleich soll die Rechtssetzung qualitativ weiter verbessert werden.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Wir haben beim Bürokratieabbau in den letzten fünf Jahren viel erreicht. Mit den nun beschlossenen Maßnahmen setzen wir diesen erfolgreichen Weg fort. Wir schaffen so neue unternehmerische Freiräume für Investitionen und Arbeitsplätze - insbesondere im Mittelstand. Bürokratieabbau ist für uns eine Daueraufgabe, die wir gemeinsam mit der Wirtschaft entschlossen angehen. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftswachstums in Deutschland."
Das jetzt beschlossene Arbeitsprogramm sieht unter anderem vor, zusammen mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft sowie unter Mitwirkung von Ländern und Gemeinden unnötige bürokratische Belastungen für Unternehmen abzuschaffen, etwa bei der Betriebsgründung.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Das Bundeskabinett hat heute das Arbeitsprogramm "Bessere Rechtssetzung" beschlossen.
Mit dem Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" konnten seit 2006 Belastungen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung gesenkt und Regelungen einfacher gemacht werden. Mussten deutsche Unternehmen vor fünf Jahren jährlich ca. 50 Mrd. Euro etwa für amtliche Statistiken, Antragsformulare, das Ablegen von Rechnungen aufbringen, sind es heute rund 25 % weniger.
Mit dem neuen Arbeitsprogramm verpflichtet sich die Bundesregierung, den Aufwand von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Verwaltung zur Erfüllung von Bundesrecht auch dauerhaft auf niedrigem Niveau zu halten. Zugleich soll die Rechtssetzung qualitativ weiter verbessert werden.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Wir haben beim Bürokratieabbau in den letzten fünf Jahren viel erreicht. Mit den nun beschlossenen Maßnahmen setzen wir diesen erfolgreichen Weg fort. Wir schaffen so neue unternehmerische Freiräume für Investitionen und Arbeitsplätze - insbesondere im Mittelstand. Bürokratieabbau ist für uns eine Daueraufgabe, die wir gemeinsam mit der Wirtschaft entschlossen angehen. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftswachstums in Deutschland."
Das jetzt beschlossene Arbeitsprogramm sieht unter anderem vor, zusammen mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft sowie unter Mitwirkung von Ländern und Gemeinden unnötige bürokratische Belastungen für Unternehmen abzuschaffen, etwa bei der Betriebsgründung.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
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