Delegation des Haushaltsausschusses besucht Panamá und Brasilien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 02.12.2010
Pressemitteilung vom: 02.12.2010 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 06. bis 11. Dezember 2010 Panamá und Brasilien. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter aller Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des ...
[Deutscher Bundestag - 02.12.2010] Delegation des Haushaltsausschusses besucht Panamá und Brasilien
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 06. bis 11. Dezember 2010 Panamá und Brasilien. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter aller Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Roland Claus (DIE LINKE.) als Delegationsleiter, Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen).
In Panama wird die Delegation Gespräche im Parlament und im Verkehrsministerium sowie mit der Kanalverwaltung, der Verwaltung der Freihandelszone Colón, Vertretern der deutschen Wirtschaft, der politischen Stiftungen sowie mit Umweltverbänden insbesondere zum Ausbau des Panamá-Kanals, seinen Auswirkungen auf die Umwelt sowie auf den künftigen deutschen Container-Schiffbau führen.
In Brasilien stehen in Mittelpunkt der Gespräche der Einsatz alternativer nachwachsender Rohstoffe als Treibstoff für Kfz- und Flugzeugmotoren und die Verwertung von in Brasilien entwickeltem deutschen Know-how bei Benzin-Ethanol-Motoren. Daneben wird sich die Delegation über die Weiterentwicklung der EU-Luftverkehrspolitik mit Brasilien entsprechend der geplanten Abkommen zwischen der EU und Brasilien informieren. Die Teilnehmer erwarten einen Bericht über den Stand des Abschlusses eines MoU mit Brasilien zur Ausbauhilfe der auch für Deutschland und Europa als Rohstoff-Transportweg wichtigen Wasserstraße Amazonas.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
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E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besucht vom 06. bis 11. Dezember 2010 Panamá und Brasilien. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter aller Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Roland Claus (DIE LINKE.) als Delegationsleiter, Bartholomäus Kalb (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Dr. Claudia Winterstein (FDP) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen).
In Panama wird die Delegation Gespräche im Parlament und im Verkehrsministerium sowie mit der Kanalverwaltung, der Verwaltung der Freihandelszone Colón, Vertretern der deutschen Wirtschaft, der politischen Stiftungen sowie mit Umweltverbänden insbesondere zum Ausbau des Panamá-Kanals, seinen Auswirkungen auf die Umwelt sowie auf den künftigen deutschen Container-Schiffbau führen.
In Brasilien stehen in Mittelpunkt der Gespräche der Einsatz alternativer nachwachsender Rohstoffe als Treibstoff für Kfz- und Flugzeugmotoren und die Verwertung von in Brasilien entwickeltem deutschen Know-how bei Benzin-Ethanol-Motoren. Daneben wird sich die Delegation über die Weiterentwicklung der EU-Luftverkehrspolitik mit Brasilien entsprechend der geplanten Abkommen zwischen der EU und Brasilien informieren. Die Teilnehmer erwarten einen Bericht über den Stand des Abschlusses eines MoU mit Brasilien zur Ausbauhilfe der auch für Deutschland und Europa als Rohstoff-Transportweg wichtigen Wasserstraße Amazonas.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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