Bundeswehr-Vorfälle müssen von unabhängiger Kommission untersucht werden
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 31.01.2011
Pressemitteilung vom: 31.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sich besser die Warnung ihres Verteidigungsministers vor vorschnellen Urteilen zu Herzen nehmen sollen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Einschätzung der ...
[Die Linke. im Bundestag - 31.01.2011] Bundeswehr-Vorfälle müssen von unabhängiger Kommission untersucht werden
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sich besser die Warnung ihres Verteidigungsministers vor vorschnellen Urteilen zu Herzen nehmen sollen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Einschätzung der Bundeskanzlerin, bei den jüngsten Bundeswehrskandalen handle es sich nur um "Einzelfälle". Schäfer weiter:
"Tatsächlich gibt es vielfältige Anhaltspunkte für eine besorgniserregende Häufung von leichtsinnigem und unverantwortlichem Umgang mit Waffen, menschenunwürdigen Ausbildungsmethoden und Ritualen sowie falsch verstandenem Korpsgeist. Dass diese Häufung nicht zufällig auftaucht, sondern im Zusammenhang mit der Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze, mit wachsender Kriegserfahrung der ausbildenden und gesteigerter Kriegserwartung der auszubildenden Soldaten zusammenhängt, liegt nahe.
Angesichts des offenbar politisch gewünschten 'Einzelfall'-Ergebnisses dürfen die Untersuchungen zu den aktuellen Vorfällen bei der Bundeswehr nicht hinter verschlossenen Türen unter Federführung des Verteidigungsministeriums stattfinden. Nötig ist vielmehr eine unabhängige Expertenkommission, die in einem transparenten Verfahren unter Beteiligung des Parlaments zusammengestellt wird und die Öffentlichkeit umfassend über ihre Ermittlungsergebnisse informiert."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
"Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sich besser die Warnung ihres Verteidigungsministers vor vorschnellen Urteilen zu Herzen nehmen sollen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Einschätzung der Bundeskanzlerin, bei den jüngsten Bundeswehrskandalen handle es sich nur um "Einzelfälle". Schäfer weiter:
"Tatsächlich gibt es vielfältige Anhaltspunkte für eine besorgniserregende Häufung von leichtsinnigem und unverantwortlichem Umgang mit Waffen, menschenunwürdigen Ausbildungsmethoden und Ritualen sowie falsch verstandenem Korpsgeist. Dass diese Häufung nicht zufällig auftaucht, sondern im Zusammenhang mit der Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze, mit wachsender Kriegserfahrung der ausbildenden und gesteigerter Kriegserwartung der auszubildenden Soldaten zusammenhängt, liegt nahe.
Angesichts des offenbar politisch gewünschten 'Einzelfall'-Ergebnisses dürfen die Untersuchungen zu den aktuellen Vorfällen bei der Bundeswehr nicht hinter verschlossenen Türen unter Federführung des Verteidigungsministeriums stattfinden. Nötig ist vielmehr eine unabhängige Expertenkommission, die in einem transparenten Verfahren unter Beteiligung des Parlaments zusammengestellt wird und die Öffentlichkeit umfassend über ihre Ermittlungsergebnisse informiert."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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