Kurzfassung: Hessens Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch will Benzinpreissprünge mit australischen Methoden bekämpfen. "Die hohen Preise schmälern die private Kaufkraft und beeinträchtigen die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandorts", sagte ...

[Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung - 29.03.2012] Saebisch: "Hohe Benzinpreise beeinträchtigen Kaufkraft und Standortqualität"


Hessens Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch will Benzinpreissprünge mit australischen Methoden bekämpfen. "Die hohen Preise schmälern die private Kaufkraft und beeinträchtigen die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandorts", sagte Saebisch am Donnerstag im Hessischen Landtag. Der Grund sei, dass auf dem von wenigen großen Anbietern beherrschten Markt kein Wettbewerb mehr stattfinde. Das auf dem Fünften Kontinent praktizierte Modell sei ein wirksames Mittel dagegen.

Der Staatssekretär warf den Mineralölkonzernen "implizite Koordinierung" vor und erläuterte diesen Begriff mit dem zu trauriger Berühmtheit gelangten Fußballspiel Deutschland-Österreich bei der Weltmeisterschaft von 1982: "Da die anderen Mannschaften in der Gruppe schon gespielt hatten, war klar, dass nur bei einem 1:0-Sieg für Deutschland beide Mannschaften eine Runde weiter kommen. Nach 15 Minuten stand es genau 1:0, und beide Mannschaften stellten weitere Offensivbemühungen ein. Ich bin mir sicher, dass es hier keine formelle Absprache über den Ausgang des Spieles gab. Die war aber auch gar nicht nötig."

Festes Preisbildungsmuster auf dem Benzinmarkt eingespielt

Ähnlich habe sich auf dem Benzinmarkt ohne nachweisbare formelle Absprache ein festes Preisbildungsmuster eingespielt, sagte Saebisch: "Die Preise steigen von Dienstagmorgen bis Freitag, halten am Samstag ihr hohes Niveau und gehen von Abend an wieder zurück. Montagabend bzw. Dienstagmorgen erreichen sie ihren Tiefststand."

Mit dieser Situation seien auch andere Länder konfrontiert, erläuterte der Staatssekretär. In Österreich etwa dürften Tankstellen deshalb nur einmal am Tag ihre Preise erhöhen, aber beliebig oft senken. "Das funktioniert aber nicht so, wie erhofft. Es scheint, dass die Tankstellenbetreiber den Preis vorsorglich stark erhöhen, weil sie dies nicht mehr wie bisher schrittweise tun können."

"Damit solche Vorschriften nicht zum Bumerang werden, bietet sich das westaustralische Modell an", sagte Saebisch. Dort müssen die Benzinpreise jeweils am Vortag dem Handelsministerium genannt werden und gelten von 6 Uhr an für 24 Stunden. Sie sind dann tagesaktuell für die Autofahrer abrufbar. "Die implizite Koordinierung ist damit deutlich schwieriger und riskanter. Denn kein Tankstellenbetreiber weiß, welche Preise seine Konkurrenten melden. Geht er zu hoch, verliert er seine preissensiblen Kunden. Den Verbrauchern wiederum bringt das System mehr Preistransparenz und Planungssicherheit."

Saebisch wies darauf hin, dass die FIFA nach dem WM-Spiel von 1982 eine ähnliche Konsequenz zog: "Seitdem werden die letzten Gruppenspiele immer gleichzeitig angesetzt. Dieses Element der Unsicherheit würde auch dem Preisbildungsprozess auf dem Kraftstoffmarkt gut tun."


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