Kurzfassung: Bundesarbeitsministerin zieht Jahresbilanz – Umfragen belegen Fortschritte Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets zieht Bundesarbeitsministerin von der Leyen ein positives Fazit: Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, ...

[Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) - 30.03.2012] Von der Leyen: "Bildungspaket ist aus dem Gröbsten raus"


Bundesarbeitsministerin zieht Jahresbilanz – Umfragen belegen Fortschritte

Ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepakets zieht Bundesarbeitsministerin von der Leyen ein positives Fazit:

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets annehmen, ist in den vergangenen zwölf Monaten stetig gestiegen. Das zeigt, dass sich die Mühe lohnt und das Bildungspaket langsam selbständig wird. Ich freue mich aber besonders darüber, dass die große Mehrheit der betroffenen Familien dem Bildungspaket und seinen Geburtshelfern in den Städten und Gemeinden ein Jahr nach dem holpernden Start ein gutes Zeugnis ausstellt. Viele Befürchtungen, etwa dass Anträge zu kompliziert seien, dass die Inanspruchnahme Kinder stigmatisiere oder Folgekosten zur kostenlosen Vereinsmitgliedschaft, wie ein Paar Fußballschuhe, Familien überforderten, werden von einer überwältigenden Mehrheit der Betroffenen nicht geteilt.

Das Bildungspaket kann kein Schulsystem ersetzen und auch nicht den weiter notwendigen Ausbau der Kitas. Aber das Bildungspaket ist eine notwendige Ergänzung, damit Kinder aus ärmeren Familien bessere Startchancen bekommen. Die Zwischenergebnisse zeigen, dass beharrlicher Einsatz lohnt. Ich möchte, dass noch mehr Kinder die Teilhabeangebote nutzen. Wir wollen uns auch stärker um Migranten kümmern und die Kinder erreichen, deren Eltern das Bildungspaket noch nicht kennen oder ablehnen. Auf diesen drei Feldern müssen wir besser werden. Trotzdem lässt sich heute bereits feststellen: Das Bildungspaket ist aus dem Gröbsten raus und wird langsam selbständig.

Nach Umfragen des Deutschen Städtetages (DST) und des Deutschen Landkreistages (DLT) bei rund 70 Städten und 190 Landkreisen haben die Eltern bis zum 1. März dieses Jahres im Durchschnitt für etwa 56% (DST) bzw. 53% (DLT) der leistungsberechtigten Kinder und Jugendlichen Anträge auf Leistungen gestellt. Im Juni 2011 hatte in Umfragen der Verbände die Inanspruchnahme der Leistungen noch bei 27% bis 30% und im November 2011 bei 44% bis 46% gelegen. Die Durchschnittszahlen beziehen sich jeweils auf Leistungen, die eigens beantragt werden müssen (also ohne Schulbedarfspaket).

Das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik hat außerdem im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mehr als 2000 anspruchsberechtigte Familien zum Bildungspaket befragt (Ergebnisse im Detail: siehe unten). Die große Mehrheit der betroffenen Familien ist mittlerweile quer über alle Gruppen gut über die Leistungen informiert (71%). Am besten informiert sind Bezieher von Wohngeld oder Kinderzuschlag (85%), etwas schlechter Familien, die Grundsicherung bekommen (68%). Die Befragung ergab auch, dass Familien mit Migrationshintergrund (57%) deutlich weniger über das Bildungspaket wissen als Familien ohne Migrationshintergrund (79%). Für Familien mit Migrationshintergrund spielte die mündliche Information (z.B. Jobcenter, Nachbarschaft, Schule, soziale Einrichtungen) eine größere Rolle als für den Schnitt der Befragten. Sie erhielten häufiger Hilfe bei der Antragstellung (35%) als der Durchschnitt (29%), bewerteten diese Unterstützung hinterher aber auch positiver als Familien ohne Migrationshintergrund. Die häufigst genutzten Komponenten des Bildungspakets sind Mittagessen (35%) und mehrtägige Klassenfahrten (36%). Danach kommen die Teilhabeangebote wie Sportvereine oder Musikschulen (23%) und die eintägigen Ausflüge (20%). 7% nehmen die Schülerbeförderung in Anspruch und 5% die Lernförderung. Dass Leistungen unterschiedlich häufig genutzt werden, hängt stark davon, ob es überhaupt einen Bedarf gibt (z.B. Lernförderung nur bei Schulkindern und bei ernsten Problemen im Unterricht) oder ob die Angebote überhaupt vor Ort vorhanden sind (wo keine Schulkantine, da auch keine Teilnahme am gemeinsamen Mittagessen). Häufigst genannter Grund, das Bildungspaket nicht zu beantragen, war mit 8% ein hoher Antragsaufwand, mit weitem Abstand folgten noch vor einem Jahr rege diskutierte Begründungen wie Stigmatisierungssorgen (1,7%) oder zu hohe Folgekosten mit 1,2% (z.B. für Fußballschuhe). Von den Befragten, die Anträge gestellt hatten, haben das 65% als "leicht", weitere 19% als "mittel" und nur 16% als "schwierig" empfunden. Bei der Nachfrage, was denn schwierig gewesen sei, wurde am häufigsten eine zu lange Bearbeitungszeit genannt (7%). Dass Familien für einzelne Leistungen teils Geld vorschießen mussten, empfanden hingegen nur 0,6% als "schwierig". Am besten kommen bei der Bewertung des Nutzens die mehrtägigen Klassenfahrten an (90%), am "schwächsten" (aber immer noch mit einer deutlichen Zustimmung von 78%) die Teilhabeangebote. Die betroffenen Familien gaben dem Bildungspaket insgesamt die Schulnote 2,6. Nach einer aktuellen TNS-Infratest-Umfrage finden 91% der Bevölkerung, dass das Bildungspaket einen wichtigen Beitrag dazu leistet, dass Kinder aus ärmeren Familien bessere Bildungs- und Teilhabechancen haben (ablehnend 7%). Das Prinzip "Sach- oder Dienstleistung statt Bargeld" wird von 90% der Bevölkerung für richtig befunden (9% lehnen ab).


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