Bundesrat will Preisbremse für Kraftstoffe
- Pressemitteilung der Firma Bundesrat, 30.03.2012
Pressemitteilung vom: 30.03.2012 von der Firma Bundesrat aus Berlin
Kurzfassung: Die Länder möchten für transparente und faire Kraftstoffpreise sorgen. Mit einer Entschließung vom heutigen Tage fordern sie die Bundesregierung auf, die Einführung einer Preiserhöhungsbremse nach österreichischem Vorbild oder andere ...
[Bundesrat - 30.03.2012] Bundesrat will Preisbremse für Kraftstoffe
Die Länder möchten für transparente und faire Kraftstoffpreise sorgen. Mit einer Entschließung vom heutigen Tage fordern sie die Bundesregierung auf, die Einführung einer Preiserhöhungsbremse nach österreichischem Vorbild oder andere Alternativen zu prüfen. Zudem seien die Mineralölkonzerne und Tankstellenbetreiber zu verpflichten, ihre Kraftstoffpreise in eine Datenbank bei einer unabhängigen Institution einzustellen.
Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass die Kraftstoffpreise an den Tankstellen sehr hohen und nicht mehr nachvollziehbaren Preisschwankungen unterliegen. Leidtragende dieser Entwicklung seien insbesondere Pendler und das ohnehin stark belastete Verkehrsgewerbe. Diesen Entwicklungen gelte es entgegenzuwirken. Vorbild könne hierbei zum Beispiel das österreichische Modell sein, das Preiserhöhungen nur einmal am Tag zu einem bestimmten Zeitpunkt zulasse.
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Die Länder möchten für transparente und faire Kraftstoffpreise sorgen. Mit einer Entschließung vom heutigen Tage fordern sie die Bundesregierung auf, die Einführung einer Preiserhöhungsbremse nach österreichischem Vorbild oder andere Alternativen zu prüfen. Zudem seien die Mineralölkonzerne und Tankstellenbetreiber zu verpflichten, ihre Kraftstoffpreise in eine Datenbank bei einer unabhängigen Institution einzustellen.
Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass die Kraftstoffpreise an den Tankstellen sehr hohen und nicht mehr nachvollziehbaren Preisschwankungen unterliegen. Leidtragende dieser Entwicklung seien insbesondere Pendler und das ohnehin stark belastete Verkehrsgewerbe. Diesen Entwicklungen gelte es entgegenzuwirken. Vorbild könne hierbei zum Beispiel das österreichische Modell sein, das Preiserhöhungen nur einmal am Tag zu einem bestimmten Zeitpunkt zulasse.
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Über Bundesrat:
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Firmenkontakt:
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
Firmenkontakt:
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Die Pressemeldung "Bundesrat will Preisbremse für Kraftstoffe" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundesrat will Preisbremse für Kraftstoffe" ist Bundesrat.