Pendlerpauschale: das naechste schwarz-gelbe Chaosthema - Oeko- und Energiewende-Roettgen nur Fassade
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 02.04.2012
Pressemitteilung vom: 02.04.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den vielen Koalitionsaeusserungen zur Pendlerpauschale erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Der Umgang mit der Pendlerpauschale ist das neueste Chaosthema in der schwarz-gelben Bundesregierung. ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 02.04.2012] Pendlerpauschale: das naechste schwarz-gelbe Chaosthema - Oeko- und Energiewende-Roettgen nur Fassade
Zu den vielen Koalitionsaeusserungen zur Pendlerpauschale erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Der Umgang mit der Pendlerpauschale ist das neueste Chaosthema in der schwarz-gelben Bundesregierung. Notwendig ist endlich eine abgestimmte und erfolgversprechende Strategie der Bundesregierung gegen Machtmissbrauch und Wettbewerbsverstoesse auf dem Benzinmarkt, um zu starke Ausschlaege nach oben bei den Benzinpreisen zu vermeiden.
Stattdessen herrscht in der schwarz-gelben Bundesregierung ein grosses Stimmenwirrwarr in der Frage, ob die Pendlerpauschale veraendert werden sollte. Der Umweltminister Roettgen stellt sich mit seinem Ja zu einer Erhoehung der Pendlerpauschale gegen alle Umweltverbaende und seine Bundeskanzlerin, die zu einer Erhoehung der Pendlerpauschale ganz klar Nein gesagt hat.
Dieser Vorgang zeigt zweierlei: Herr Roettgen greift in seiner Ratlosigkeit zu jedem Thema, das scheinbar einen Vorteil verspricht. Und der Oeko- und Energiewende-Roettgen ist offensichtlich nur Fassade.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den vielen Koalitionsaeusserungen zur Pendlerpauschale erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Der Umgang mit der Pendlerpauschale ist das neueste Chaosthema in der schwarz-gelben Bundesregierung. Notwendig ist endlich eine abgestimmte und erfolgversprechende Strategie der Bundesregierung gegen Machtmissbrauch und Wettbewerbsverstoesse auf dem Benzinmarkt, um zu starke Ausschlaege nach oben bei den Benzinpreisen zu vermeiden.
Stattdessen herrscht in der schwarz-gelben Bundesregierung ein grosses Stimmenwirrwarr in der Frage, ob die Pendlerpauschale veraendert werden sollte. Der Umweltminister Roettgen stellt sich mit seinem Ja zu einer Erhoehung der Pendlerpauschale gegen alle Umweltverbaende und seine Bundeskanzlerin, die zu einer Erhoehung der Pendlerpauschale ganz klar Nein gesagt hat.
Dieser Vorgang zeigt zweierlei: Herr Roettgen greift in seiner Ratlosigkeit zu jedem Thema, das scheinbar einen Vorteil verspricht. Und der Oeko- und Energiewende-Roettgen ist offensichtlich nur Fassade.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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