Südamerikanische Parlamentariergruppe reist nach Venezuela, Chile und Argentinien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 04.04.2012
Pressemitteilung vom: 04.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 10. bis 21. April 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden, Ingrid Hönlinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), nach Venezuela, Chile und Argentinien reisen. Die weiteren ...
[Deutscher Bundestag - 04.04.2012] Südamerikanische Parlamentariergruppe reist nach Venezuela, Chile und Argentinien
Vom 10. bis 21. April 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden, Ingrid Hönlinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), nach Venezuela, Chile und Argentinien reisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Philipp Murmann (CDU/CSU), Henning Otte (CDU/CSU), Waltraud Wolff (SPD), Lars Lindemann (FDP), Heike Hänsel (DIE LINKE.) Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch mit den Mitgliedern der jeweiligen Partnergruppen des venezolanischen, chilenischen und argentinischen Parlaments. Daneben sind auch Gespräche mit Regierungsmitgliedern, wie dem venezolanischen Außenminister, Nicolas Maduro, Außenminister Alfredo Moreno und Erziehungsminister Harald Beyer in Chile und dem argentinischen Vizepräsidenten Amado Boudou geplant.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen zu der politischen und demokratischen Entwicklung sowie der sozialen Herausforderung und Überwindung der Armut. Aber auch die Lage der Menschenrechte und der Schutz der Umwelt sollen angesprochen werden. Dazu sind Treffen mit Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und sozialen Projekten geplant. In Venezuela wird es außerdem um die anstehenden Präsidentschaftswahlen gehen. In Chile sollen die Studentenproteste und die Reform des Bildungssystems behandelt werden. Weitere Themen werden die Zusammenarbeit bei der Nutzung von Rohstoffvorkommen sowie im wissenschaftlich-technischen Bereich sein.
Neben den Gesprächen mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern ist geplant, Vertreter deutscher Firmen, der deutschen Schulen, des Goethe-Instituts und der vor Ort tätigen politischen Stiftungen sowie weiterer deutscher Institutionen zu treffen.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 10. bis 21. April 2012 wird eine Delegation der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden, Ingrid Hönlinger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), nach Venezuela, Chile und Argentinien reisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Philipp Murmann (CDU/CSU), Henning Otte (CDU/CSU), Waltraud Wolff (SPD), Lars Lindemann (FDP), Heike Hänsel (DIE LINKE.) Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch mit den Mitgliedern der jeweiligen Partnergruppen des venezolanischen, chilenischen und argentinischen Parlaments. Daneben sind auch Gespräche mit Regierungsmitgliedern, wie dem venezolanischen Außenminister, Nicolas Maduro, Außenminister Alfredo Moreno und Erziehungsminister Harald Beyer in Chile und dem argentinischen Vizepräsidenten Amado Boudou geplant.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen zu der politischen und demokratischen Entwicklung sowie der sozialen Herausforderung und Überwindung der Armut. Aber auch die Lage der Menschenrechte und der Schutz der Umwelt sollen angesprochen werden. Dazu sind Treffen mit Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und sozialen Projekten geplant. In Venezuela wird es außerdem um die anstehenden Präsidentschaftswahlen gehen. In Chile sollen die Studentenproteste und die Reform des Bildungssystems behandelt werden. Weitere Themen werden die Zusammenarbeit bei der Nutzung von Rohstoffvorkommen sowie im wissenschaftlich-technischen Bereich sein.
Neben den Gesprächen mit Parlamentariern und Regierungsmitgliedern ist geplant, Vertreter deutscher Firmen, der deutschen Schulen, des Goethe-Instituts und der vor Ort tätigen politischen Stiftungen sowie weiterer deutscher Institutionen zu treffen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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