Remmel: 'Röttgen ist Totalausfall für die Energiewende'
- Pressemitteilung der Firma Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV NRW), 05.04.2012
Pressemitteilung vom: 05.04.2012 von der Firma Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV NRW) aus Düsseldorf
Kurzfassung: NRW-Minister kritisiert Amtskollegen wegen Blockadepolitik und fehlender Umsetzung Landesregierung liegt in Aufholjagd weit vorn, obwohl die CDU in ihrer fünfjährigen Regierungszeit den Ausbau der Erneuerbaren in NRW total blockiert hat ...
[Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen (MKULNV NRW) - 05.04.2012] Remmel: "Röttgen ist Totalausfall für die Energiewende"
NRW-Minister kritisiert Amtskollegen wegen Blockadepolitik und fehlender Umsetzung Landesregierung liegt in Aufholjagd weit vorn, obwohl die CDU in ihrer fünfjährigen Regierungszeit den Ausbau der Erneuerbaren in NRW total blockiert hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat seinen Amtskollegen Norbert Röttgen wegen des weiterhin fehlenden Masterplans zur Umsetzung der Energiewende scharf kritisiert. "Norbert Röttgen ist ein Totalausfall für die richtige Umsetzung der Energiewende in Deutschland und im Speziellen auch im Energieland NRW", sagte Remmel. Im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen habe Bundesminister Röttgen seine Hausaufgaben einmal mehr nicht gemacht.
Remmel: "Zentrale Themen für die Zukunft unseres Industrie- und Klimaschutzstandortes Deutschland sind immer noch nicht angegangen. Insbesondere fehlt nach wie vor ein Masterplan, der das Gesamtsystem im Auge habe. Bei der energetischen Gebäudesanierung blockiert die Bundesregierung eine Einigung mit den Ländern, bei der Solarindustrie legt Röttgen die Axt an und trifft damit auch die Zulieferer in NRW. Stattdessen gibt es in der Bundesregierung politische Blockaden, planlosen Aktionismus und organisierte Unverantwortlichkeiten. Während sich Minister Röttgen in der Bundesregierung Woche für Woche nicht gegen seinen Amtskollegen Rösler durchsetzen kann, nimmt die Landesregierung das Heft des Handelns in die Hand. Das ist Energiewende – made in NRW."
Die Kritik Röttgens an der fehlenden Umsetzung der Energiewende in NRW sei daher falsch und zeuge vom grundsätzlichen Problem des Bundesministers: "Herr Röttgen kennt sich in NRW einfach nicht aus, sonst wüsste er, dass die Landesregierung zentrale Zukunftsentscheidungen bereits getroffen habe", so Remmel. Dies sei etwa beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sehr deutlich. "Es ist ja schon interessant, dass Norbert Röttgen offenbar niemanden in der CDU gefunden hat, dem er das Thema Energiewende zutraut und deshalb auf eine parteilose Professorin zurückgreift. Doch selbst sie hat der CDU jetzt bescheinigt, unter der Regierung Rüttgers fünf Jahre Blockadepolitik gegen die Erneuerbaren Energien in NRW geführt zu haben. Diesen Rückstand holen wir jetzt auf."
Anders als die Bundesregierung mit Minister Röttgen habe sich NRW mit klaren Konzepten und Fahrplänen auf den Weg gemacht, die beschleunigte Energiewende zu gestalten und seinen Teil zum Erfolg beizutragen. Remmel: "Mit dem geplanten Klimaschutzgesetz, dem Klimaschutzplan, dem Windenergie-Erlass und vielen weiteren Vorhaben wollen wir ein neues Energiezeitalter eröffnen und haben Leitentscheidungen für die nächsten 30 bis 40 Jahre getroffen."
Auch die Agentur für Erneuerbare Energien in Berlin bescheinigt Nordrhein-Westfalen eine "Aufbruchstimmung zwischen Rhein und Weser". Im neuen Jahresreport Föderal-Erneuerbar 2011/2012 "Bundesländer mit neuer Energie" bekommt NRW gute Noten für die Umsetzung der beschleunigten Energiewende. Die richtigen Weichen seien gestellt.
Die Leistungen Nordrhein-Westfalens für die Umsetzung der beschleunigten Energiewende im Überblick:
1. Klimaschutzgesetz NRW wird Vorreiter beim Klimaschutz: Im Oktober 2011 hat die Landesregierung den Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Reduktionszielen auf den Weg gebracht. Der Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen sollen demnach in NRW bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. Es ist eine Leitentscheidung für die nächsten Jahrzehnte und sieht unter anderem den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien vor. Auf lokaler Ebene haben bereits 122 Kommunen in NRW eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt.
2. Klimaschutz-Start-Programm Wachstumsmotor Klimaschutz: Im Oktober 2011 hat die Landesregierung zudem ein umfangreiches Klimaschutz-Start-Programm beschlossen. Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten.
3. Neuer Windenergie-Erlass Ausbau statt Blockade: Als wichtigen Baustein der neuen Klimaschutz- und Energiepolitik hat die Landesregierung am 11. Juli 2011 den neuen Windenergie-Erlass in Kraft gesetzt. Damit wurde der Windkraft-Verhinderungserlass der Vorgängerregierung durch einen Windenergie-Ermöglichungs-Erlass ersetzt. Bis 2020 soll der Anteil der Windenergie an der Stromversorgung auf 15 Prozent vervierfacht werden. Der neue Erlass hat dafür viele Hürden abgebaut. Hinzu kommt der neue Leitfaden "Windenergie im Wald". Schon jetzt ist die Windenergie ein wichtiger Wachstumsmotor der Wirtschaft, insbesondere im Maschinen- und Anlagenbau.
4. Kraft-Wärme-Kopplung Im Doppelpack zu mehr Effizienz: Im Juli 2011 legte das NRW-Umweltministerium eine Potenzialstudie zur Kraft-Wärme- Kopplung (KWK) in NRW vor. Grundsätzlich können nach der Studie rund 35 Prozent der CO2-Emissionen und 35 Prozent der Rohstoffe eingespart werden, wenn Elektrizität und Wärme gleichzeitig produziert werden. KWK ist daher eine der Schlüsseltechnologien für die Energiewende. Als zweiten Schritt neben der Potenzialstudie haben sich die Koalitionspartner auf ein Impuls-Programm "Kraft-Wärme-Kopplung" mit 250 Millionen Euro für mehrere Jahre verständigt.
5. Potentialstudie Erneuerbare Energien Strom der Zukunft: In NRW gibt es bei den regenerativen Energien noch viel Potenzial zu erschließen. Konkret dabei helfen soll eine Potenzialstudie zu den Erneuerbaren Energien in Nordrhein- Westfalen, die das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) derzeit im Auftrag des NRW-Klimaschutzministeriums durchführt. Die Studie erleichtert die Standortsuche im Bundesland. Erste Ergebnisse liegen im Mai vor.
6. Netze und Speicher Neue Energie-Infrastruktur für die Energiewende: In NRW sind für die nächsten Jahre über 400 Kilometer Ausbau der Übertragungsnetze und mehr als eine Vervierfachung der Pumpspeicherkapazitäten geplant. Das Klimaschutzministerium begleitet dies intensiv über Gespräche mit den Projektträgern, runden Tischen mit betroffenen Bürgern und Planungsbehörden sowie einem Gesprächskreis Netze und Speicher als Expertenforum für das Netz der Zukunft. Zudem werden die Weiterentwicklung von Talsperren zu Pumpspeicherkraftwerken und die Möglichkeit von Unterflurpumpspeicherkraftwerken in ehemaligen Bergwerksschächten untersucht.
7. Fernwärme Rhein-Ruhr Wärmenetze verbinden: Die Fernwärmeunternehmen im Ruhrgebiet wollen eine Herausforderung angehen, die im Sinne von Klimaschutz, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit auf der Hand liegt: die Chance für eine technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit auszuloten. Die Landesregierung wird dieses Engagement unterstützen. Die Fernwärmeversorgung soll so zusammengeführt werden, dass die Wärmequellen in vorhandenen und neu geplanten Heizkraftwerken, regenerativen Wärmequellen und Abwärmeanlagen optimal ausgelastet sind. Das Land wird dieses Konzept der Nah- und Fernwärme durch entsprechende Machbarkeitsstudien unterstützen.
8. Ressourcen-Effizienz Weniger ist mehr: Ob verbesserte Prozessabläufe zur Einsparung von Rohstoffen oder Entwicklung innovativer Umwelt- und Klimaschutz- Technologien: Im Rahmen des Wettbewerbs "Ressource. NRW" sind 28 Projekte bewilligt worden, die unternehmerische Investitionen in Höhe von 67 Millionen Euro ausgelöst haben. EU und Land beteiligten sich mit Fördermitteln von rund 26 Millionen Euro. Zudem wurde ein neuer Effizienzkredit bei der NRW-Bank für Unternehmen zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Energie- und Ressourceneffizienz ermöglicht."
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
Schwannstr. 3
40476 Düsseldorf
Tel: 0211 / 4566 - 666
Fax: 0211 / 4566 - 621
E-Mail: infoservice@mkulnv.nrw.de
NRW-Minister kritisiert Amtskollegen wegen Blockadepolitik und fehlender Umsetzung Landesregierung liegt in Aufholjagd weit vorn, obwohl die CDU in ihrer fünfjährigen Regierungszeit den Ausbau der Erneuerbaren in NRW total blockiert hat NRW-Umweltminister Johannes Remmel hat seinen Amtskollegen Norbert Röttgen wegen des weiterhin fehlenden Masterplans zur Umsetzung der Energiewende scharf kritisiert. "Norbert Röttgen ist ein Totalausfall für die richtige Umsetzung der Energiewende in Deutschland und im Speziellen auch im Energieland NRW", sagte Remmel. Im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen habe Bundesminister Röttgen seine Hausaufgaben einmal mehr nicht gemacht.
Remmel: "Zentrale Themen für die Zukunft unseres Industrie- und Klimaschutzstandortes Deutschland sind immer noch nicht angegangen. Insbesondere fehlt nach wie vor ein Masterplan, der das Gesamtsystem im Auge habe. Bei der energetischen Gebäudesanierung blockiert die Bundesregierung eine Einigung mit den Ländern, bei der Solarindustrie legt Röttgen die Axt an und trifft damit auch die Zulieferer in NRW. Stattdessen gibt es in der Bundesregierung politische Blockaden, planlosen Aktionismus und organisierte Unverantwortlichkeiten. Während sich Minister Röttgen in der Bundesregierung Woche für Woche nicht gegen seinen Amtskollegen Rösler durchsetzen kann, nimmt die Landesregierung das Heft des Handelns in die Hand. Das ist Energiewende – made in NRW."
Die Kritik Röttgens an der fehlenden Umsetzung der Energiewende in NRW sei daher falsch und zeuge vom grundsätzlichen Problem des Bundesministers: "Herr Röttgen kennt sich in NRW einfach nicht aus, sonst wüsste er, dass die Landesregierung zentrale Zukunftsentscheidungen bereits getroffen habe", so Remmel. Dies sei etwa beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sehr deutlich. "Es ist ja schon interessant, dass Norbert Röttgen offenbar niemanden in der CDU gefunden hat, dem er das Thema Energiewende zutraut und deshalb auf eine parteilose Professorin zurückgreift. Doch selbst sie hat der CDU jetzt bescheinigt, unter der Regierung Rüttgers fünf Jahre Blockadepolitik gegen die Erneuerbaren Energien in NRW geführt zu haben. Diesen Rückstand holen wir jetzt auf."
Anders als die Bundesregierung mit Minister Röttgen habe sich NRW mit klaren Konzepten und Fahrplänen auf den Weg gemacht, die beschleunigte Energiewende zu gestalten und seinen Teil zum Erfolg beizutragen. Remmel: "Mit dem geplanten Klimaschutzgesetz, dem Klimaschutzplan, dem Windenergie-Erlass und vielen weiteren Vorhaben wollen wir ein neues Energiezeitalter eröffnen und haben Leitentscheidungen für die nächsten 30 bis 40 Jahre getroffen."
Auch die Agentur für Erneuerbare Energien in Berlin bescheinigt Nordrhein-Westfalen eine "Aufbruchstimmung zwischen Rhein und Weser". Im neuen Jahresreport Föderal-Erneuerbar 2011/2012 "Bundesländer mit neuer Energie" bekommt NRW gute Noten für die Umsetzung der beschleunigten Energiewende. Die richtigen Weichen seien gestellt.
Die Leistungen Nordrhein-Westfalens für die Umsetzung der beschleunigten Energiewende im Überblick:
1. Klimaschutzgesetz NRW wird Vorreiter beim Klimaschutz: Im Oktober 2011 hat die Landesregierung den Entwurf für das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Reduktionszielen auf den Weg gebracht. Der Ausstoß der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen sollen demnach in NRW bis 2020 um mindestens 25 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 reduziert werden. Es ist eine Leitentscheidung für die nächsten Jahrzehnte und sieht unter anderem den beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien vor. Auf lokaler Ebene haben bereits 122 Kommunen in NRW eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt.
2. Klimaschutz-Start-Programm Wachstumsmotor Klimaschutz: Im Oktober 2011 hat die Landesregierung zudem ein umfangreiches Klimaschutz-Start-Programm beschlossen. Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten.
3. Neuer Windenergie-Erlass Ausbau statt Blockade: Als wichtigen Baustein der neuen Klimaschutz- und Energiepolitik hat die Landesregierung am 11. Juli 2011 den neuen Windenergie-Erlass in Kraft gesetzt. Damit wurde der Windkraft-Verhinderungserlass der Vorgängerregierung durch einen Windenergie-Ermöglichungs-Erlass ersetzt. Bis 2020 soll der Anteil der Windenergie an der Stromversorgung auf 15 Prozent vervierfacht werden. Der neue Erlass hat dafür viele Hürden abgebaut. Hinzu kommt der neue Leitfaden "Windenergie im Wald". Schon jetzt ist die Windenergie ein wichtiger Wachstumsmotor der Wirtschaft, insbesondere im Maschinen- und Anlagenbau.
4. Kraft-Wärme-Kopplung Im Doppelpack zu mehr Effizienz: Im Juli 2011 legte das NRW-Umweltministerium eine Potenzialstudie zur Kraft-Wärme- Kopplung (KWK) in NRW vor. Grundsätzlich können nach der Studie rund 35 Prozent der CO2-Emissionen und 35 Prozent der Rohstoffe eingespart werden, wenn Elektrizität und Wärme gleichzeitig produziert werden. KWK ist daher eine der Schlüsseltechnologien für die Energiewende. Als zweiten Schritt neben der Potenzialstudie haben sich die Koalitionspartner auf ein Impuls-Programm "Kraft-Wärme-Kopplung" mit 250 Millionen Euro für mehrere Jahre verständigt.
5. Potentialstudie Erneuerbare Energien Strom der Zukunft: In NRW gibt es bei den regenerativen Energien noch viel Potenzial zu erschließen. Konkret dabei helfen soll eine Potenzialstudie zu den Erneuerbaren Energien in Nordrhein- Westfalen, die das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) derzeit im Auftrag des NRW-Klimaschutzministeriums durchführt. Die Studie erleichtert die Standortsuche im Bundesland. Erste Ergebnisse liegen im Mai vor.
6. Netze und Speicher Neue Energie-Infrastruktur für die Energiewende: In NRW sind für die nächsten Jahre über 400 Kilometer Ausbau der Übertragungsnetze und mehr als eine Vervierfachung der Pumpspeicherkapazitäten geplant. Das Klimaschutzministerium begleitet dies intensiv über Gespräche mit den Projektträgern, runden Tischen mit betroffenen Bürgern und Planungsbehörden sowie einem Gesprächskreis Netze und Speicher als Expertenforum für das Netz der Zukunft. Zudem werden die Weiterentwicklung von Talsperren zu Pumpspeicherkraftwerken und die Möglichkeit von Unterflurpumpspeicherkraftwerken in ehemaligen Bergwerksschächten untersucht.
7. Fernwärme Rhein-Ruhr Wärmenetze verbinden: Die Fernwärmeunternehmen im Ruhrgebiet wollen eine Herausforderung angehen, die im Sinne von Klimaschutz, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit auf der Hand liegt: die Chance für eine technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit auszuloten. Die Landesregierung wird dieses Engagement unterstützen. Die Fernwärmeversorgung soll so zusammengeführt werden, dass die Wärmequellen in vorhandenen und neu geplanten Heizkraftwerken, regenerativen Wärmequellen und Abwärmeanlagen optimal ausgelastet sind. Das Land wird dieses Konzept der Nah- und Fernwärme durch entsprechende Machbarkeitsstudien unterstützen.
8. Ressourcen-Effizienz Weniger ist mehr: Ob verbesserte Prozessabläufe zur Einsparung von Rohstoffen oder Entwicklung innovativer Umwelt- und Klimaschutz- Technologien: Im Rahmen des Wettbewerbs "Ressource. NRW" sind 28 Projekte bewilligt worden, die unternehmerische Investitionen in Höhe von 67 Millionen Euro ausgelöst haben. EU und Land beteiligten sich mit Fördermitteln von rund 26 Millionen Euro. Zudem wurde ein neuer Effizienzkredit bei der NRW-Bank für Unternehmen zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der Energie- und Ressourceneffizienz ermöglicht."
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Schwannstr. 3
40476 Düsseldorf
Tel: 0211 / 4566 - 666
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