Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 10.04.2012
Pressemitteilung vom: 10.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des ...
[Deutscher Bundestag - 10.04.2012] Haushaltsausschuss zu Gesprächen in Japan und Südkorea
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die Abgeordneten Florian Toncar (FDP) als Hauptberichterstatter und Delegationsleiter, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Georg Schirmbeck (CDU/CSU).
Ziel der Reise ist es, in Japan die Wirksamkeit der Außenwirtschaftsförderung zu überprüfen und Erkenntnisse über die japanische Wirtschafts- und Haushaltslage nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima sowie die Auswirkungen auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen. Das immense japanische Haushaltsdefizit, die Regulierung der Finanzmärkte im Rahmen der G20, die Rolle des IWF sowie die japanische Sicht auf die Eurokrise stellen weitere Themenschwerpunkte dar.
Darüber hinaus wird die Delegation Energiefragen erörtern und Lösungen zu den Herausforderungen der demographischen Entwicklung im Hinblick auf den wachsenden Anteil älterer Menschen, die in Japan und Südkorea bereits besonders weit vorangeschritten ist, suchen. In beiden Ländern sind darüber hinaus die Formen und Entwicklung der regionalen Wirtschaftskooperationen und Auswirkungen auf die Beziehungen zur EU von Bedeutung.
Neben politischen Gesprächen im Parlament und bei der Regierung werden dazu insbesondere Termine mit der Außenhandelskammer und Unternehmen vor Ort sowie Gespräche mit Vertretern der politischen Stiftungen das Programm prägen.
In Südkorea soll zudem der Vorbereitungsstand der Expo 2012, einschließlich des deutschen Pavillons, durch einen Besuch am Veranstaltungsort Yesou eruiert werden. Hierbei wird die Verwendung der Gelder für die deutsche Beteiligung von Interesse sein.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages besucht vom 11. - 19. April 2012 Japan und Südkorea. Die Delegationsteilnehmer sind die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, die Abgeordneten Florian Toncar (FDP) als Hauptberichterstatter und Delegationsleiter, Dr. Michael Luther (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD), Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Georg Schirmbeck (CDU/CSU).
Ziel der Reise ist es, in Japan die Wirksamkeit der Außenwirtschaftsförderung zu überprüfen und Erkenntnisse über die japanische Wirtschafts- und Haushaltslage nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima sowie die Auswirkungen auf die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen. Das immense japanische Haushaltsdefizit, die Regulierung der Finanzmärkte im Rahmen der G20, die Rolle des IWF sowie die japanische Sicht auf die Eurokrise stellen weitere Themenschwerpunkte dar.
Darüber hinaus wird die Delegation Energiefragen erörtern und Lösungen zu den Herausforderungen der demographischen Entwicklung im Hinblick auf den wachsenden Anteil älterer Menschen, die in Japan und Südkorea bereits besonders weit vorangeschritten ist, suchen. In beiden Ländern sind darüber hinaus die Formen und Entwicklung der regionalen Wirtschaftskooperationen und Auswirkungen auf die Beziehungen zur EU von Bedeutung.
Neben politischen Gesprächen im Parlament und bei der Regierung werden dazu insbesondere Termine mit der Außenhandelskammer und Unternehmen vor Ort sowie Gespräche mit Vertretern der politischen Stiftungen das Programm prägen.
In Südkorea soll zudem der Vorbereitungsstand der Expo 2012, einschließlich des deutschen Pavillons, durch einen Besuch am Veranstaltungsort Yesou eruiert werden. Hierbei wird die Verwendung der Gelder für die deutsche Beteiligung von Interesse sein.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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