Bundestagspräsident Lammert besucht Malta
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 13.04.2012
Pressemitteilung vom: 13.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 16. bis zum 17. April auf Einladung seines Amtskollegen Dr. Michael Frendo, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Republik Malta. In der Hauptstadt Valletta trifft er neben seinem Amtskollegen, den ...
[Deutscher Bundestag - 13.04.2012] Bundestagspräsident Lammert besucht Malta
Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 16. bis zum 17. April auf Einladung seines Amtskollegen Dr. Michael Frendo, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Republik Malta. In der Hauptstadt Valletta trifft er neben seinem Amtskollegen, den Präsidenten der Republik Malta, Dr. George Abela, den Minister für Inneres und Parlamentsangelegenheiten, Dr. Carmelo Mifsud Bonni?i, und den stellvertretenden Oppositionsführer und stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Anglu Farrugia.
Außerdem führt der Bundestagspräsident Gespräche mit Mitgliedern des Ständigen Ausschusses für Auswärtige und Europapolitische Angelegenheiten des Repräsentantenhauses und Mitgliedern der Maltesisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Voraussichtlich wird er auch den Ministerpräsidenten, Dr. Lawrence Gonzi treffen. Am Dienstag hält Lammert auch einen Vortrag zum Thema "Die Rolle der Parlamente in der gegenwärtigen Finanzkrise der Europäischen Union".
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11011 Berlin
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Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
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Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht vom 16. bis zum 17. April auf Einladung seines Amtskollegen Dr. Michael Frendo, Sprecher des Repräsentantenhauses, die Republik Malta. In der Hauptstadt Valletta trifft er neben seinem Amtskollegen, den Präsidenten der Republik Malta, Dr. George Abela, den Minister für Inneres und Parlamentsangelegenheiten, Dr. Carmelo Mifsud Bonni?i, und den stellvertretenden Oppositionsführer und stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeiterpartei, Anglu Farrugia.
Außerdem führt der Bundestagspräsident Gespräche mit Mitgliedern des Ständigen Ausschusses für Auswärtige und Europapolitische Angelegenheiten des Repräsentantenhauses und Mitgliedern der Maltesisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Voraussichtlich wird er auch den Ministerpräsidenten, Dr. Lawrence Gonzi treffen. Am Dienstag hält Lammert auch einen Vortrag zum Thema "Die Rolle der Parlamente in der gegenwärtigen Finanzkrise der Europäischen Union".
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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