Der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen in Norwegen
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 13.04.2012
Pressemitteilung vom: 13.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird vom 16. bis 19. April 2012 Norwegen besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten und behindertenpolitischen ...
[Deutscher Bundestag - 13.04.2012] Der Ausschuss für Arbeit und Soziales zu Gesprächen in Norwegen
Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird vom 16. bis 19. April 2012 Norwegen besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten und behindertenpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen Maria Michalk (CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD) sowie Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE.).
Im Mittelpunkt des Informationsbesuches soll die Frage stehen, wie Norwegen die Umsetzung der UN–Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bewerkstelligt. Der für diese UN–Konvention federführend zuständige Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich seit der Ratifizierung durch Deutschland intensiv mit Fragen der Behindertenpolitik, beispielsweise der Integration in den Arbeitsmarkt, dem Erreichen von Inklusion in verschiedensten Bereichen sowie dem persönlichen Budget. Erst im November letzten Jahres hat der Ausschuss zum von der Bundesregierung vorgelegten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN–Behindertenrechtskonvention eine öffentliche Anhörung durchgeführt, in der deutlich wurde, dass es noch viele Bereiche gibt, in denen Defizite bestehen oder es an wirklich überzeugenden Lösungen mangelt.
Vorgesehen sind unter anderem Gespräche mit Vertretern korrespondierender Ausschüsse des norwegischen Stortinget sowie dem zuständigen Ministerium für Arbeit und Soziales und dem Ministerium für Gleichstellung, Kinder und Familie, dem Stadtrat von Oslo sowie dem Gleichstellungsombuds. Ebenso werden Termine mit Behindertenorganisationen, -vereinen und -verbänden, dem norwegischen Gewerkschaftsdachverband, dem norwegischen Arbeitgeberverband sowie einem Arbeitgeber, der sich bei der Integration Behinderter ins Arbeitsleben besonders hervor getan hat, zum Informationsaustausch genutzt.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Markus Kurth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird vom 16. bis 19. April 2012 Norwegen besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten und behindertenpolitischen Sprecher ihrer Fraktionen Maria Michalk (CDU/CSU), Silvia Schmidt (SPD) sowie Dr. Ilja Seifert (DIE LINKE.).
Im Mittelpunkt des Informationsbesuches soll die Frage stehen, wie Norwegen die Umsetzung der UN–Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bewerkstelligt. Der für diese UN–Konvention federführend zuständige Ausschuss für Arbeit und Soziales beschäftigt sich seit der Ratifizierung durch Deutschland intensiv mit Fragen der Behindertenpolitik, beispielsweise der Integration in den Arbeitsmarkt, dem Erreichen von Inklusion in verschiedensten Bereichen sowie dem persönlichen Budget. Erst im November letzten Jahres hat der Ausschuss zum von der Bundesregierung vorgelegten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN–Behindertenrechtskonvention eine öffentliche Anhörung durchgeführt, in der deutlich wurde, dass es noch viele Bereiche gibt, in denen Defizite bestehen oder es an wirklich überzeugenden Lösungen mangelt.
Vorgesehen sind unter anderem Gespräche mit Vertretern korrespondierender Ausschüsse des norwegischen Stortinget sowie dem zuständigen Ministerium für Arbeit und Soziales und dem Ministerium für Gleichstellung, Kinder und Familie, dem Stadtrat von Oslo sowie dem Gleichstellungsombuds. Ebenso werden Termine mit Behindertenorganisationen, -vereinen und -verbänden, dem norwegischen Gewerkschaftsdachverband, dem norwegischen Arbeitgeberverband sowie einem Arbeitgeber, der sich bei der Integration Behinderter ins Arbeitsleben besonders hervor getan hat, zum Informationsaustausch genutzt.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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