Deiche schützen auf 1200 Kilometer die Küsten von Nord- und Ostsee
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 16.04.2012
Pressemitteilung vom: 16.04.2012 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin
Kurzfassung: Bundesministerin Aigner und Landesministerin Rumpf ziehen Bilanz der erfolgreichen Bund-Länder-Arbeit im Küstenschutz Deutschland hat nach Einschätzung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner an den Küsten einen hohen Schutzstandard ...
[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 16.04.2012] Deiche schützen auf 1200 Kilometer die Küsten von Nord- und Ostsee
Bundesministerin Aigner und Landesministerin Rumpf ziehen Bilanz der erfolgreichen Bund-Länder-Arbeit im Küstenschutz
Deutschland hat nach Einschätzung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner an den Küsten einen hohen Schutzstandard erreicht. "Wir haben enorme Anstrengungen unternommen zur Sicherung unserer Städte und Gemeinden an Nord- und Ostsee. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Die Bedrohung durch das Meer nimmt nicht ab, sondern weiter zu. Deshalb müssen Bund und Länder den Schutz der Küsten weiter vorantreiben", sagte Aigner am Montag bei einer Besichtigung der Deichbaustelle am Schöpfwerk Brunsbüttel-Altenhafen.
Mit drei Kilometer Länge und Gesamtkosten von 21 Millionen Euro handelt es sich um die derzeit größte Deichverstärkungsmaßnahme an der Westküste Schleswig-Holsteins. Die Baukosten werden aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) finanziert. "Mit finanzieller Unterstützung des Bundes und der EU und einer erheblichen Kraftanstrengung des Landes ist es uns gelungen, die Bauarbeiten in Brunsbüttel weit voranzubringen. Im Rahmen des guten Baufortschritts rechne ich in diesem Jahr mit der Fertigstellung des neuen Deichsieles Bellmer Fleth, des neuen Deiches, der Deichrampen und Deichverteidigungs- und Treibselabfuhrwege. Darüber hinaus werden das neue Schöpfwerk Brunsbüttel-Nord, die Uferwand nördlich des alten Schöpfwerkes und die erforderliche Hochwasserschutzwand hergestellt. 2013 ist das planmäßige Ende der Deichverstärkung absehbar", so Dr. Juliane Rumpf, Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig Holstein. Die seit 2001 verstärkten Deiche seien mit einer "Klimareserve" von 0,5 Metern ausgebaut worden, die den möglichen Meeresspiegelanstieg bis zum Jahr 2100 berücksichtige.
Bundesministerin Aigner erinnerte bei ihrem Besuch an die Sturmflut vor 50 Jahren, die in Schleswig-Holstein verheerende Schäden hinterlassen hatte. "Bund und Länder haben daraus die Lehren gezogen und massiv in die Sicherheit der Küstenregionen investiert", so Aigner. "Der Küstenschutz ist vorsorgende Katastrophenabwehr und damit eine Daueraufgabe." Intensiver Küstenschutz sei die Voraussetzung für den Erhalt und die Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsraumes in den Niederungsgebieten an Nord und Ostsee. Diese Niederungsgebiete umfassen mehr als eine Million Hektar Fläche und befinden sich überwiegend im ländlichen Raum.
Nach einer aktuellen Übersicht des Bundeslandwirtschaftsministeriums schützen an der Nordsee 1.083 Kilometer Deiche und einige Sperrwerke die Niederungsgebiete vor schweren Sturmfluten. Damit werden rund 90 Prozent der gesamten Nordseeküstenlinien geschützt; der Rest wird durch Steilufer und Dünen gebildet, die erforderlichenfalls ebenfalls gesichert werden. An der Ostsee wird die 668 Kilometer lange Außenküste durch 142 Kilometer Deiche und 144 Kilometer Hochwasserschutzdünen gesichert. 65 Prozent der Außenküste ist Rückgangsküste, an der Küstenschutzmaßnahmen dort durchgeführt werden, wo Siedlungen zu schützen sind.
Als Folge des globalen Klimawandels ist nach Einschätzung des Bundesministeriums mit einem weiteren Anstieg des Meeresspiegels sowie einer Zunahme der Wellenenergie und einer Häufung von Stürmen zu rechnen. Die derzeitige Küstenschutzplanung berücksichtigt einen Meeresspiegelanstieg von bis zu 50 Zentimeter. Die hydrodynamischen und hydromorphologischen Entwicklungen werden fortlaufend sorgfältig beobachtet und ausgewertet, um falls erforderlich künftige Planungen frühzeitig an neue Erkenntnisse anpassen zu können.
Hintergrund zur Bundesfinanzierung von Küstenschutzmaßnahmen
Die Planung und Durchführung des Küstenschutzes ist in Deutschland gemäß Grundgesetz Aufgabe der Küstenländer. Der Bund übernimmt aber bis zu 70 Prozent der Investitionskosten von Küstenschutzmaßnahmen der Länder, die im Rahmen der Gemeinschaftaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) durchgeführt werden. Über die GAK hat der Bund bisher im Zeitraum 1973 bis 2010 die Küstenschutzmaßnahmen der Küstenländer mit insgesamt 2,8 Milliarden Euro mitfinanziert. Allein in den Jahren 2008 bis 2011 wurden die Küstenschutzmaßnahmen der fünf Küstenländer mit insgesamt rund 330 Millionen Euro Bundesmitteln, d.h. jährlich rund 82 Millionen Euro gefördert.
Darüber hinaus wird seit 2009 der Sonderrahmenplan für "Maßnahmen des Küstenschutzes in Folge des Klimawandels" umgesetzt. Mit diesem Sonderrahmenplan stellt der Bund den Küstenländern in den Jahren 2009 bis 2025 für Küstenschutzmaßnahmen in Folge des Klimawandels zusätzlich insgesamt 380 Millionen Euro zur Verfügung.
Kontakt:
Dienstsitz Berlin, Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Telefon: 0 30 / 1 85 29 - 31 74 / - 32 08
Telefax: 0 30 / 1 85 29 - 31 79
E-Mail: pressestelle@bmelv.bund.de
Bundesministerin Aigner und Landesministerin Rumpf ziehen Bilanz der erfolgreichen Bund-Länder-Arbeit im Küstenschutz
Deutschland hat nach Einschätzung von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner an den Küsten einen hohen Schutzstandard erreicht. "Wir haben enorme Anstrengungen unternommen zur Sicherung unserer Städte und Gemeinden an Nord- und Ostsee. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Die Bedrohung durch das Meer nimmt nicht ab, sondern weiter zu. Deshalb müssen Bund und Länder den Schutz der Küsten weiter vorantreiben", sagte Aigner am Montag bei einer Besichtigung der Deichbaustelle am Schöpfwerk Brunsbüttel-Altenhafen.
Mit drei Kilometer Länge und Gesamtkosten von 21 Millionen Euro handelt es sich um die derzeit größte Deichverstärkungsmaßnahme an der Westküste Schleswig-Holsteins. Die Baukosten werden aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) finanziert. "Mit finanzieller Unterstützung des Bundes und der EU und einer erheblichen Kraftanstrengung des Landes ist es uns gelungen, die Bauarbeiten in Brunsbüttel weit voranzubringen. Im Rahmen des guten Baufortschritts rechne ich in diesem Jahr mit der Fertigstellung des neuen Deichsieles Bellmer Fleth, des neuen Deiches, der Deichrampen und Deichverteidigungs- und Treibselabfuhrwege. Darüber hinaus werden das neue Schöpfwerk Brunsbüttel-Nord, die Uferwand nördlich des alten Schöpfwerkes und die erforderliche Hochwasserschutzwand hergestellt. 2013 ist das planmäßige Ende der Deichverstärkung absehbar", so Dr. Juliane Rumpf, Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig Holstein. Die seit 2001 verstärkten Deiche seien mit einer "Klimareserve" von 0,5 Metern ausgebaut worden, die den möglichen Meeresspiegelanstieg bis zum Jahr 2100 berücksichtige.
Bundesministerin Aigner erinnerte bei ihrem Besuch an die Sturmflut vor 50 Jahren, die in Schleswig-Holstein verheerende Schäden hinterlassen hatte. "Bund und Länder haben daraus die Lehren gezogen und massiv in die Sicherheit der Küstenregionen investiert", so Aigner. "Der Küstenschutz ist vorsorgende Katastrophenabwehr und damit eine Daueraufgabe." Intensiver Küstenschutz sei die Voraussetzung für den Erhalt und die Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsraumes in den Niederungsgebieten an Nord und Ostsee. Diese Niederungsgebiete umfassen mehr als eine Million Hektar Fläche und befinden sich überwiegend im ländlichen Raum.
Nach einer aktuellen Übersicht des Bundeslandwirtschaftsministeriums schützen an der Nordsee 1.083 Kilometer Deiche und einige Sperrwerke die Niederungsgebiete vor schweren Sturmfluten. Damit werden rund 90 Prozent der gesamten Nordseeküstenlinien geschützt; der Rest wird durch Steilufer und Dünen gebildet, die erforderlichenfalls ebenfalls gesichert werden. An der Ostsee wird die 668 Kilometer lange Außenküste durch 142 Kilometer Deiche und 144 Kilometer Hochwasserschutzdünen gesichert. 65 Prozent der Außenküste ist Rückgangsküste, an der Küstenschutzmaßnahmen dort durchgeführt werden, wo Siedlungen zu schützen sind.
Als Folge des globalen Klimawandels ist nach Einschätzung des Bundesministeriums mit einem weiteren Anstieg des Meeresspiegels sowie einer Zunahme der Wellenenergie und einer Häufung von Stürmen zu rechnen. Die derzeitige Küstenschutzplanung berücksichtigt einen Meeresspiegelanstieg von bis zu 50 Zentimeter. Die hydrodynamischen und hydromorphologischen Entwicklungen werden fortlaufend sorgfältig beobachtet und ausgewertet, um falls erforderlich künftige Planungen frühzeitig an neue Erkenntnisse anpassen zu können.
Hintergrund zur Bundesfinanzierung von Küstenschutzmaßnahmen
Die Planung und Durchführung des Küstenschutzes ist in Deutschland gemäß Grundgesetz Aufgabe der Küstenländer. Der Bund übernimmt aber bis zu 70 Prozent der Investitionskosten von Küstenschutzmaßnahmen der Länder, die im Rahmen der Gemeinschaftaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) durchgeführt werden. Über die GAK hat der Bund bisher im Zeitraum 1973 bis 2010 die Küstenschutzmaßnahmen der Küstenländer mit insgesamt 2,8 Milliarden Euro mitfinanziert. Allein in den Jahren 2008 bis 2011 wurden die Küstenschutzmaßnahmen der fünf Küstenländer mit insgesamt rund 330 Millionen Euro Bundesmitteln, d.h. jährlich rund 82 Millionen Euro gefördert.
Darüber hinaus wird seit 2009 der Sonderrahmenplan für "Maßnahmen des Küstenschutzes in Folge des Klimawandels" umgesetzt. Mit diesem Sonderrahmenplan stellt der Bund den Küstenländern in den Jahren 2009 bis 2025 für Küstenschutzmaßnahmen in Folge des Klimawandels zusätzlich insgesamt 380 Millionen Euro zur Verfügung.
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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.
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Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
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