BREIL: Monitoring steuert die Energiewende
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 17.04.2012
Pressemitteilung vom: 17.04.2012 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Forderung des ehemaligen Bundesumweltministers Prof. Dr. Klaus Töpfer nach einem Masterplan für die Energiewende, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Die Forderung von Prof. Dr. Töpfer nach ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 17.04.2012] BREIL: Monitoring steuert die Energiewende
BERLIN. Zur Forderung des ehemaligen Bundesumweltministers Prof. Dr. Klaus Töpfer nach einem Masterplan für die Energiewende, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Die Forderung von Prof. Dr. Töpfer nach einem Masterplan zur Energiewende zeigt marktfremde Tendenzen. Wenn der Staat über einen festen Entscheidungsrahmen bestimmt und der Markt dann Lösungen finden soll, landen wir in der Planwirtschaft.
Wir wollen mehr Markt in der Energiewirtschaft. Und das erreichen wir nur über einen Entwicklungspfad, der sich den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gegebenheiten dynamisch anpassen kann.
Die Leitlinien für den Umbau der deutschen Energieversorgung sind mit dem Energiekonzept der Bundesregierung bereits festgelegt. Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium führen zudem gemeinsam ein jährliches Monitoring durch, nach dem die Regierung handeln wird. Die Aufgaben sind hierbei präzise verteilt. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Zur Begleitung dieses Prozesses wurde schließlich eine Kommission aus Energieexperten eingerichtet, deren Stellungnahme veröffentlicht wird.
Damit schaffen wir Transparenz für alle Beteiligten als wesentliche Voraussetzung für Akzeptanz und Fortschritt der energiepolitischen Neuausrichtung. Außerdem sorgt ein verstärkter Markt entscheidend für die zügige Umsetzung der Ziele des Energiekonzeptes.
Beatrix Brodkorb
Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle
der FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-52388
Fax: 030/227-56778
BERLIN. Zur Forderung des ehemaligen Bundesumweltministers Prof. Dr. Klaus Töpfer nach einem Masterplan für die Energiewende, erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Die Forderung von Prof. Dr. Töpfer nach einem Masterplan zur Energiewende zeigt marktfremde Tendenzen. Wenn der Staat über einen festen Entscheidungsrahmen bestimmt und der Markt dann Lösungen finden soll, landen wir in der Planwirtschaft.
Wir wollen mehr Markt in der Energiewirtschaft. Und das erreichen wir nur über einen Entwicklungspfad, der sich den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gegebenheiten dynamisch anpassen kann.
Die Leitlinien für den Umbau der deutschen Energieversorgung sind mit dem Energiekonzept der Bundesregierung bereits festgelegt. Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium führen zudem gemeinsam ein jährliches Monitoring durch, nach dem die Regierung handeln wird. Die Aufgaben sind hierbei präzise verteilt. Hinzu kommt alle drei Jahre ein Fortschrittsbericht. Zur Begleitung dieses Prozesses wurde schließlich eine Kommission aus Energieexperten eingerichtet, deren Stellungnahme veröffentlicht wird.
Damit schaffen wir Transparenz für alle Beteiligten als wesentliche Voraussetzung für Akzeptanz und Fortschritt der energiepolitischen Neuausrichtung. Außerdem sorgt ein verstärkter Markt entscheidend für die zügige Umsetzung der Ziele des Energiekonzeptes.
Beatrix Brodkorb
Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle
der FDP-Bundestagsfraktion
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11011 Berlin
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Fax: 030/227-56778
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Beatrix Brodkorb
Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle
der FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-52388
Fax: 030/227-56778
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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