Europaausschuss zur COSAC in Kopenhagen
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 17.04.2012
Pressemitteilung vom: 17.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum wird vom 22. bis 24. April 2012 an der 47. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der ...
[Deutscher Bundestag - 17.04.2012] Europaausschuss zur COSAC in Kopenhagen
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum wird vom 22. bis 24. April 2012 an der 47. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU – in Kopenhagen teilnehmen.
Die Tagesordnung befasst sich mit dem Themenschwerpunkt Europäischer Binnenmarkt, der unter den Aspekten Freizügigkeit für Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital, nachhaltiges Wachstum in Europa, Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie, Ressourceneffizienz und Digitaler Binnenmarkt näher betrachtet werden soll.
Weitere Teilnehmer der Delegationsreise werden die Abgeordneten Michael Stübgen (CDU/CSU), Dietmar Nietan (SPD) und Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sein.
Detaillierte Informationen zu dem Treffen finden Sie unter www.cosac.eu.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum wird vom 22. bis 24. April 2012 an der 47. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU – in Kopenhagen teilnehmen.
Die Tagesordnung befasst sich mit dem Themenschwerpunkt Europäischer Binnenmarkt, der unter den Aspekten Freizügigkeit für Waren, Menschen, Dienstleistungen und Kapital, nachhaltiges Wachstum in Europa, Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie, Ressourceneffizienz und Digitaler Binnenmarkt näher betrachtet werden soll.
Weitere Teilnehmer der Delegationsreise werden die Abgeordneten Michael Stübgen (CDU/CSU), Dietmar Nietan (SPD) und Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sein.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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