ZDF-Journalist Herles darf ÖDP-Chef Frankenberger nicht als 'wildgewordenen Jungfaschist' bezeichnen
- Pressemitteilung der Firma ödp Bundesverband, 17.04.2012
Pressemitteilung vom: 17.04.2012 von der Firma ödp Bundesverband aus Würzburg
Kurzfassung: Dr. Wolfgang Herles gibt strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Dr. Herles darf Sebastian Frankenberger nicht als 'wildgewordener Jungfaschist' bezeichnen. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren Frankenberger gegen Dr. Herles hat Herr Dr. ...
[ödp Bundesverband - 17.04.2012] ZDF-Journalist Herles darf ÖDP-Chef Frankenberger nicht als 'wildgewordenen Jungfaschist' bezeichnen
Dr. Wolfgang Herles gibt strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.
Dr. Herles darf Sebastian Frankenberger nicht als 'wildgewordener Jungfaschist' bezeichnen.
In dem einstweiligen Verfügungsverfahren Frankenberger gegen Dr. Herles hat Herr Dr. Herles nun die von Herrn Frankenberger beantragte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich hierin, es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, Herrn Frankenberger als 'wild gewordenen Jungfaschisten' zu bezeichnen. Herr Frankenberger ist allerdings zu weiteren rechtlichen Schritten entschlossen. Sowohl eine Strafanzeige wegen Beleidigung wie auch ein Hauptsacheverfahren sind in Vorbereitung. 'Es gibt klare Grenzen der Meinungsfreiheit', so Frankenbergers Anwalt Guido Gaudlitz von der Kanzlei Dr. Rehbock. 'Der BGH hat so z. B. die Verwendung des Begriffes 'Oberfaschist' für rechtswidrig erklärt.' Die Grenzen des Vertretbaren sind hier klar überschritten worden.
Das ZDF hat sich mittlerweile von den Äußerungen von Herrn Dr. Herles klar distanziert. Die Fernsehsendung, in der Herr Dr. Herles die streitige Äußerung tätigte, ist mittlerweile von der Website des Senders PHOENIX verschwunden.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
www.oedp.de
presse@oedp.de
Dr. Wolfgang Herles gibt strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.
Dr. Herles darf Sebastian Frankenberger nicht als 'wildgewordener Jungfaschist' bezeichnen.
In dem einstweiligen Verfügungsverfahren Frankenberger gegen Dr. Herles hat Herr Dr. Herles nun die von Herrn Frankenberger beantragte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben. Er verpflichtet sich hierin, es bei Vermeidung einer Vertragsstrafe zu unterlassen, Herrn Frankenberger als 'wild gewordenen Jungfaschisten' zu bezeichnen. Herr Frankenberger ist allerdings zu weiteren rechtlichen Schritten entschlossen. Sowohl eine Strafanzeige wegen Beleidigung wie auch ein Hauptsacheverfahren sind in Vorbereitung. 'Es gibt klare Grenzen der Meinungsfreiheit', so Frankenbergers Anwalt Guido Gaudlitz von der Kanzlei Dr. Rehbock. 'Der BGH hat so z. B. die Verwendung des Begriffes 'Oberfaschist' für rechtswidrig erklärt.' Die Grenzen des Vertretbaren sind hier klar überschritten worden.
Das ZDF hat sich mittlerweile von den Äußerungen von Herrn Dr. Herles klar distanziert. Die Fernsehsendung, in der Herr Dr. Herles die streitige Äußerung tätigte, ist mittlerweile von der Website des Senders PHOENIX verschwunden.
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
www.oedp.de
presse@oedp.de
Über ödp Bundesverband:
Politische Partei
Firmenkontakt:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
www.oedp.de
presse@oedp.de
Politische Partei
Firmenkontakt:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Bundespressestelle
Erich-Weinert-Str. 134
10409 Berlin
Tel. 030/49854050
www.oedp.de
presse@oedp.de
Die Pressemeldung "ZDF-Journalist Herles darf ÖDP-Chef Frankenberger nicht als 'wildgewordenen Jungfaschist' bezeichnen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "ZDF-Journalist Herles darf ÖDP-Chef Frankenberger nicht als 'wildgewordenen Jungfaschist' bezeichnen" ist ödp Bundesverband.