Jahresbericht 2011 der Bundesregierung: Rückblick auf fünf Jahre erfolgreichen Bürokratieabbau
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 18.04.2012
Pressemitteilung vom: 18.04.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Das Bundeskabinett hat heute den Jahresbericht 2011 zum Bürokratieabbau beschlossen. Darin wird der Stand der Umsetzung des seit 2006 laufenden Regierungsprogramms "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" dargestellt. Bundeswirtschaftsminister ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 18.04.2012] Jahresbericht 2011 der Bundesregierung: Rückblick auf fünf Jahre erfolgreichen Bürokratieabbau
Das Bundeskabinett hat heute den Jahresbericht 2011 zum Bürokratieabbau beschlossen. Darin wird der Stand der Umsetzung des seit 2006 laufenden Regierungsprogramms "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" dargestellt.
Bundeswirtschaftsminister Rösler: "Mit dem Jahresbericht blicken wir auch auf fünf Jahre erfolgreichen Bürokratieabbau zurück. Für Unternehmen wurden die bürokratischen Belastungen im Vergleich zum Jahr 2006 um 25 Prozent abgebaut. Damit sparen unsere Unternehmen jährlich fast 11 Mrd. Euro, die sie für produktivere Verwendungen einsetzen können. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Auf Dauer erhöhen wir so das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland. Diesen Weg werden wir engagiert fortführen."
Aus dem Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat insbesondere die Novellierung des Vergaberechts zur Reduzierung bürokratischer Belastungen für Unternehmen beigetragen. Diese Maßnahme entlastet die Unternehmen jedes Jahr um über 400 Mio. Euro. In dieser Legislaturperiode ist das die zweitgrößte Entlastungsmaßnahme eines einzelnen Ressorts innerhalb der Bundesregierung.
Für die Zukunft hat sich die Bundesregierung verpflichtet, den Aufwand zur Erfüllung rechtlicher Vorgaben weiterhin auf einem möglichst niedrigen Niveau zu halten und gleichzeitig die Qualität des Rechts zu verbessern, um seine Verständlichkeit und gesellschaftliche Akzeptanz zu erhöhen. Im Bereich des BMWi hat etwa ein Projekt zur Messung des Aufwands bei der Gewerbeanzeige zu konkreten Vereinfachungsvorschlägen geführt. Noch in diesem Jahr soll die elektronische Erstattung der Gewerbeanzeige erleichtert und mit anderen Meldepflichten verbunden werden.
Weitere Erleichterungen im Bereich der Handwerksordnung und bei der elektronischen Signatur werden derzeit umgesetzt. Auch das Exportkontrollrecht soll umfassend vereinfacht werden. Ein in dieser Legislaturperiode eingerichtetes elektronisches Kommunikationsportal erlaubt es Unternehmen schon jetzt, Ausfuhranträge elektronisch einzureichen und den Stand der Bearbeitung nachzuvollziehen. Die Bearbeitungszeiten der Anträge wurden durch weitere organisatorische Maßnahmen reduziert. Schließlich wird sich das BMWi auch weiterhin für die bürokratiearme Ausgestaltung der E-Bilanz sowie des umsatzsteurrechtlichen Nachweises innereuropäischer Lieferungen (Gelangensbestätigung) einsetzen.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Das Bundeskabinett hat heute den Jahresbericht 2011 zum Bürokratieabbau beschlossen. Darin wird der Stand der Umsetzung des seit 2006 laufenden Regierungsprogramms "Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung" dargestellt.
Bundeswirtschaftsminister Rösler: "Mit dem Jahresbericht blicken wir auch auf fünf Jahre erfolgreichen Bürokratieabbau zurück. Für Unternehmen wurden die bürokratischen Belastungen im Vergleich zum Jahr 2006 um 25 Prozent abgebaut. Damit sparen unsere Unternehmen jährlich fast 11 Mrd. Euro, die sie für produktivere Verwendungen einsetzen können. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Auf Dauer erhöhen wir so das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland. Diesen Weg werden wir engagiert fortführen."
Aus dem Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat insbesondere die Novellierung des Vergaberechts zur Reduzierung bürokratischer Belastungen für Unternehmen beigetragen. Diese Maßnahme entlastet die Unternehmen jedes Jahr um über 400 Mio. Euro. In dieser Legislaturperiode ist das die zweitgrößte Entlastungsmaßnahme eines einzelnen Ressorts innerhalb der Bundesregierung.
Für die Zukunft hat sich die Bundesregierung verpflichtet, den Aufwand zur Erfüllung rechtlicher Vorgaben weiterhin auf einem möglichst niedrigen Niveau zu halten und gleichzeitig die Qualität des Rechts zu verbessern, um seine Verständlichkeit und gesellschaftliche Akzeptanz zu erhöhen. Im Bereich des BMWi hat etwa ein Projekt zur Messung des Aufwands bei der Gewerbeanzeige zu konkreten Vereinfachungsvorschlägen geführt. Noch in diesem Jahr soll die elektronische Erstattung der Gewerbeanzeige erleichtert und mit anderen Meldepflichten verbunden werden.
Weitere Erleichterungen im Bereich der Handwerksordnung und bei der elektronischen Signatur werden derzeit umgesetzt. Auch das Exportkontrollrecht soll umfassend vereinfacht werden. Ein in dieser Legislaturperiode eingerichtetes elektronisches Kommunikationsportal erlaubt es Unternehmen schon jetzt, Ausfuhranträge elektronisch einzureichen und den Stand der Bearbeitung nachzuvollziehen. Die Bearbeitungszeiten der Anträge wurden durch weitere organisatorische Maßnahmen reduziert. Schließlich wird sich das BMWi auch weiterhin für die bürokratiearme Ausgestaltung der E-Bilanz sowie des umsatzsteurrechtlichen Nachweises innereuropäischer Lieferungen (Gelangensbestätigung) einsetzen.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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