Poschs angekündigter Rücktritt - GRÜNE: Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 20.04.2012
Pressemitteilung vom: 20.04.2012 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Der angekündigte Rücktritt von Wirtschaftsminister Posch (FDP) offenbart nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowohl das inhaltliche als auch das personelle Chaos dieser schwarz-gelben Landesregierung. "Diese ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 20.04.2012] Poschs angekündigter Rücktritt - GRÜNE: Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet
Der angekündigte Rücktritt von Wirtschaftsminister Posch (FDP) offenbart nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowohl das inhaltliche als auch das personelle Chaos dieser schwarz-gelben Landesregierung. "Diese Regierung hat komplett abgewirtschaftet. Dies zeigt auch die heutige Ankündigung zu den Konsequenzen aus dem Urteil zum Frankfurter Flughafenausbau. Ohne die schriftliche Begründung des Urteils von Leipzig abzuwarten, prescht Posch mit einer rechtlich bisher unbekannten ‚Planklarstellung‘ vor, weil er in sechs Wochen seinen Stuhl räumen soll. Dabei sollten gerade FDP-Politiker mit Blick auf ihre Situation seit 2009 wissen, dass es nichts nutzt Personen auszutauschen, wenn der inhaltliche Murks weitergeht. Florian Rentsch soll jetzt also der Philip Rösler von Wiesbaden werden."
"Diese Regierung hat abgewirtschaftet und dies nicht erst seit gestern. Daran werden auch neue Gesichter in den Ministerien nichts ändern. Eine zukunftsfähige, seriöse, inhaltlich ambitionierte Politik für Hessen ist bei Schwarz-Gelb nicht erkennbar. Ein sogenannter Leuchtturm nach dem anderen stürzt krachend ein. CDU und FDP haben nichts erreicht und nichts mehr vor, das wird durch die hektischen Personalwechsel nicht etwa überdeckt, sondern noch offensichtlicher", unterstreicht Tarek Al-Wazir.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Der angekündigte Rücktritt von Wirtschaftsminister Posch (FDP) offenbart nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowohl das inhaltliche als auch das personelle Chaos dieser schwarz-gelben Landesregierung. "Diese Regierung hat komplett abgewirtschaftet. Dies zeigt auch die heutige Ankündigung zu den Konsequenzen aus dem Urteil zum Frankfurter Flughafenausbau. Ohne die schriftliche Begründung des Urteils von Leipzig abzuwarten, prescht Posch mit einer rechtlich bisher unbekannten ‚Planklarstellung‘ vor, weil er in sechs Wochen seinen Stuhl räumen soll. Dabei sollten gerade FDP-Politiker mit Blick auf ihre Situation seit 2009 wissen, dass es nichts nutzt Personen auszutauschen, wenn der inhaltliche Murks weitergeht. Florian Rentsch soll jetzt also der Philip Rösler von Wiesbaden werden."
"Diese Regierung hat abgewirtschaftet und dies nicht erst seit gestern. Daran werden auch neue Gesichter in den Ministerien nichts ändern. Eine zukunftsfähige, seriöse, inhaltlich ambitionierte Politik für Hessen ist bei Schwarz-Gelb nicht erkennbar. Ein sogenannter Leuchtturm nach dem anderen stürzt krachend ein. CDU und FDP haben nichts erreicht und nichts mehr vor, das wird durch die hektischen Personalwechsel nicht etwa überdeckt, sondern noch offensichtlicher", unterstreicht Tarek Al-Wazir.
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