Demokratische Entwicklungen in Myanmar staerken
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 23.04.2012
Pressemitteilung vom: 23.04.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich des Beschlusses der EU-Aussenminister die bestehenden Sanktionen gegen Myanmar teilweise fuer ein Jahr auszusetzen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn: Die aktuellen politischen ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 23.04.2012] Demokratische Entwicklungen in Myanmar staerken
Anlaesslich des Beschlusses der EU-Aussenminister die bestehenden Sanktionen gegen Myanmar teilweise fuer ein Jahr auszusetzen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:
Die aktuellen politischen Fortschritte in Myanmar sind positiv zu bewerten. Dass suedostasiatische Land steht hoffentlich am Anfang hin zu einer demokratischen Entwicklung. Wesentliche Zeichen dafuer sind die Freilassung politischer Gefangener, die Annaeherungen im Friedensprozess mit den ethnischen Minderheiten im Land und nicht zuletzt die Wiederaufnahme des Dialoges mit der Friedensnobelpreistraegerin Aung San Suu Kyi. Ihre Wahl in das nationale Parlament ist ein wichtiger Schritt auf einem noch immer langen Weg.
Die jetzt beschlossene teilweise Aussetzung der bestehenden EU-Sanktionen ist ein wichtiges Zeichen der Unterstuetzung dieses Demokratisierungsprozesses. Nun kommt es darauf an, dass der politische Reformprozess in Myanmar so gestaltet wird, dass er dauerhaft und unumkehrbar ist.
Deutschland und Europa stehen in der Verantwortung, alle Schritte zu unterstuetzen, die die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen fuer die Menschen in Myanmar spuerbar verbessern. Die deutliche und vor allem auch nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtslage muss dabei eine unbestreitbare Grundlage sein. Hier sind trotz des teilweise beeindruckenden Tempos noch wesentliche Schritte zu bewaeltigen.
Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die seit ueber 60 Jahren andauernden regionalen und ethnischen Konflikte in Myanmar nicht von heute auf morgen zu loesen sind.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich des Beschlusses der EU-Aussenminister die bestehenden Sanktionen gegen Myanmar teilweise fuer ein Jahr auszusetzen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:
Die aktuellen politischen Fortschritte in Myanmar sind positiv zu bewerten. Dass suedostasiatische Land steht hoffentlich am Anfang hin zu einer demokratischen Entwicklung. Wesentliche Zeichen dafuer sind die Freilassung politischer Gefangener, die Annaeherungen im Friedensprozess mit den ethnischen Minderheiten im Land und nicht zuletzt die Wiederaufnahme des Dialoges mit der Friedensnobelpreistraegerin Aung San Suu Kyi. Ihre Wahl in das nationale Parlament ist ein wichtiger Schritt auf einem noch immer langen Weg.
Die jetzt beschlossene teilweise Aussetzung der bestehenden EU-Sanktionen ist ein wichtiges Zeichen der Unterstuetzung dieses Demokratisierungsprozesses. Nun kommt es darauf an, dass der politische Reformprozess in Myanmar so gestaltet wird, dass er dauerhaft und unumkehrbar ist.
Deutschland und Europa stehen in der Verantwortung, alle Schritte zu unterstuetzen, die die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen fuer die Menschen in Myanmar spuerbar verbessern. Die deutliche und vor allem auch nachhaltige Verbesserung der Menschenrechtslage muss dabei eine unbestreitbare Grundlage sein. Hier sind trotz des teilweise beeindruckenden Tempos noch wesentliche Schritte zu bewaeltigen.
Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die seit ueber 60 Jahren andauernden regionalen und ethnischen Konflikte in Myanmar nicht von heute auf morgen zu loesen sind.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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