Bundesratsinitiative: Bahndividende soll in rollendes Material investiert werden
- Pressemitteilung der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW), 02.02.2011
Pressemitteilung vom: 02.02.2011 von der Firma Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) aus Düsseldorf
Kurzfassung: Düsseldorf. Der Bund soll auf seine Bahndividende in Höhe von 500 Millionen Euro jährlich verzichten. Stattdessen soll die DB AG das Geld in Infrastruktur, Personal und rollendes Material investieren. Eine entsprechende Bundesratsinitiative will ...
[Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW) - 02.02.2011] Bundesratsinitiative: Bahndividende soll in rollendes Material investiert werden
Düsseldorf. Der Bund soll auf seine Bahndividende in Höhe von 500 Millionen Euro jährlich verzichten. Stattdessen soll die DB AG das Geld in Infrastruktur, Personal und rollendes Material investieren. Eine entsprechende Bundesratsinitiative will die Landesregierung gemeinsam mit Rheinland-Pfalz, Berlin und Bremen auf den Weg bringen. Das hat das Kabinett am Dienstag (1. Februar) beschlossen.
"Die Zugausfälle und Verspätungen bei der Bahn beim Wintereinbruch im Dezember waren strukturell bedingt. Der Bund soll auf die Bahndividende verzichten, bis die DB AG auch bei Schnee und Eis einen weitgehend störungsfreien Betrieb gewährleisten kann", sagte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger. "Das war bereits eine zentrale Forderung aller Teilnehmer unseres Forums Wintermobilität am 17. Januar 2011."
In der gemeinsamen Bundesratsinitiative wird die Bundesregierung aufgefordert, die Summe von 500 Millionen Euro jährlich für die Sicherstellung des im Normalbetrieb erwarteten Qualitätsstandards sowie für den bei extremer Witterung definierten Mindeststandard bereitzustellen.
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf
Telefon: (0211) 38 43 0 - Email: poststelle@mwebwv.nrw.de
Düsseldorf. Der Bund soll auf seine Bahndividende in Höhe von 500 Millionen Euro jährlich verzichten. Stattdessen soll die DB AG das Geld in Infrastruktur, Personal und rollendes Material investieren. Eine entsprechende Bundesratsinitiative will die Landesregierung gemeinsam mit Rheinland-Pfalz, Berlin und Bremen auf den Weg bringen. Das hat das Kabinett am Dienstag (1. Februar) beschlossen.
"Die Zugausfälle und Verspätungen bei der Bahn beim Wintereinbruch im Dezember waren strukturell bedingt. Der Bund soll auf die Bahndividende verzichten, bis die DB AG auch bei Schnee und Eis einen weitgehend störungsfreien Betrieb gewährleisten kann", sagte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger. "Das war bereits eine zentrale Forderung aller Teilnehmer unseres Forums Wintermobilität am 17. Januar 2011."
In der gemeinsamen Bundesratsinitiative wird die Bundesregierung aufgefordert, die Summe von 500 Millionen Euro jährlich für die Sicherstellung des im Normalbetrieb erwarteten Qualitätsstandards sowie für den bei extremer Witterung definierten Mindeststandard bereitzustellen.
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Über Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV NRW):
Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (MWME) Nordrhein-Westfalen hat die Aufgabe, das Wirtschaftswachstum im Land zu stärken, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und die Rahmenbedingungen für zukunftssichere neue Arbeitsplätze zu verbessern.
Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
Firmenkontakt:
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Dabei richtet es den Blick stärker auf den Mittelstand und auf Existenzgründerinnen und -gründer. Denn gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sind die Job-Motoren, die notwendig sind, damit sich auf dem Arbeitsmarkt endlich etwas zum Besseren bewegt. Für Existenzgründerinnen und -gründer sollen die Hilfsangebote verbessert sowie Hemmnisse für Kreativität und Innovationsbereitschaft beseitigt werden. Dabei setzt das Wirtschaftsministerium auf den Wettbewerb der Regionen im Lande. Regionen, die sich mit zukunftsträchtigen Projekten mit hohem Wachstumspotential um Fördermittel bewerben, werden wir vorrangig fördern. Die Energiepolitik des Ministeriums orientiert sich an den Zielen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit .
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