DÖRING begrüßt Unterstützung für Entschuldungskurs
- Pressemitteilung der Firma FDP, 24.04.2012
Pressemitteilung vom: 24.04.2012 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu dem Brief des DIHK-Präsidenten HANS-HEINRICH DRIFTMANN an Bundeskanzlerin ANGELA MERKEL: ...
[FDP - 24.04.2012] DÖRING begrüßt Unterstützung für Entschuldungskurs
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu dem Brief des DIHK-Präsidenten HANS-HEINRICH DRIFTMANN an Bundeskanzlerin ANGELA MERKEL:
"Wir wollen die Neuverschuldung bereits im Jahr 2014 auf Null senken - zwei Jahre früher als geplant. Das ist ein ehrgeiziges aber machbares Ziel! Ich freue mich über die deutliche Unterstützung, die wir für dieses Vorhaben aus Wirtschaft und Gesellschaft bekommen. Das wird, wie wir hören, auch bei unseren Koalitionspartnern aufmerksam registriert.
Die zügige Haushaltskonsolidierung ist eine Zukunftsfrage: Derzeit stehen im Bundeshaushalt nur 27 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung, während wir 36 Milliarden Euro für Zinsen ausgeben. Das müssen wir ändern. Wir wollen bis 2014 die Schuldenuhr anhalten - und dann beginnen, sie zurückdrehen.
Das wird nur gelingen, wenn wir mehr sparen, privatisieren und Mehreinnahmen konsequent für die Haushaltskonsolidierung verwenden. Voraussetzung dafür, das haben die vergangenen Jahre gezeigt, bleibt aber eine stringente Politik für mehr Wachstum. Das werden wir nur schaffen, wenn wir weiter Leistungs- und Wachstumsanreize setzen und Freiraum für Kreativität, Bildung und Innovation schaffen."
FDP Bundesgeschäftsstelle
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
T. 030 - 28 49 58 43
F. 030 - 28 49 58 42
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu dem Brief des DIHK-Präsidenten HANS-HEINRICH DRIFTMANN an Bundeskanzlerin ANGELA MERKEL:
"Wir wollen die Neuverschuldung bereits im Jahr 2014 auf Null senken - zwei Jahre früher als geplant. Das ist ein ehrgeiziges aber machbares Ziel! Ich freue mich über die deutliche Unterstützung, die wir für dieses Vorhaben aus Wirtschaft und Gesellschaft bekommen. Das wird, wie wir hören, auch bei unseren Koalitionspartnern aufmerksam registriert.
Die zügige Haushaltskonsolidierung ist eine Zukunftsfrage: Derzeit stehen im Bundeshaushalt nur 27 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung, während wir 36 Milliarden Euro für Zinsen ausgeben. Das müssen wir ändern. Wir wollen bis 2014 die Schuldenuhr anhalten - und dann beginnen, sie zurückdrehen.
Das wird nur gelingen, wenn wir mehr sparen, privatisieren und Mehreinnahmen konsequent für die Haushaltskonsolidierung verwenden. Voraussetzung dafür, das haben die vergangenen Jahre gezeigt, bleibt aber eine stringente Politik für mehr Wachstum. Das werden wir nur schaffen, wenn wir weiter Leistungs- und Wachstumsanreize setzen und Freiraum für Kreativität, Bildung und Innovation schaffen."
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP Bundesgeschäftsstelle
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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