Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 25.04.2012
Pressemitteilung vom: 25.04.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten ist nicht Aufgabe der Politik Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller ...
[CDU/CSU-Fraktion - 25.04.2012] Strukturwandel in der Photovoltaikbranche ist unausweichlich
Mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten ist nicht Aufgabe der Politik
Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den Werksschließungen in der Photovoltaikbranche. Es ist nicht Aufgabe der Politik, mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten. Das ist volkswirtschaftlich wie auch unternehmerisch nicht sinnvoll.
Photovoltaik in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte, und sie wird es auch weiter bleiben. Sowohl der Zubau der Photovoltaik als auch die Arbeitsplätze in dieser Branche sind in den vergangen Jahren massiv gestiegen. So sind die Hersteller von Komponenten, Maschinen und Anlagen für die Photovoltaik-Produktion mit einem Weltmarktanteil von über 50 Prozent Weltmarktführer. Die Stärken der Photovoltaikindustrie in Deutschland werden aber zukünftig nicht in der Massenproduktion, sondern in Technologie- und Systemorientierung liegen. Deutsche Unternehmen müssen sich einen technologischen Vorsprung erarbeiten, um auf den Weltmarkt erfolgreich zu sein.
Es bedarf grundsätzlich mehr Anstrengung in der Forschung und Entwicklung. Bisher investiert die deutsche Photovoltaikbranche lediglich 2,5 Prozent in die Entwicklung neuer Produkte (2009). Das ist nur etwa ein Drittel gegenüber der Elektroindustrie (ca. 7 Prozent). Um vermehrte Aktivitäten in diesem Bereich anzureizen, hat die Bundesregierung im Juli 2010 die Innovationsallianz Photovoltaik ins Leben gerufen. Bis 2014 werden das Umweltministerium (BMU) und das Forschungsministerium (BMBF) für die Innovationsallianz Photovoltaik bis zu 100 Millionen Euro bereitstellen. Damit soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaikindustrie mittel- und langfristig sichergestellt und ausgebaut werden.
Die Entscheidung, mit der Kürzung der Photovoltaikvergütung den Zubau von 7500 MW auf 3500 MW zu begrenzen, ist aufgrund des starken Preisverfalls sowie aus Gründen der Netzstabilität geboten. Es gibt kein Recht auf überhöhte Dauersubventionen auf Kosten der Stromverbraucher."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten ist nicht Aufgabe der Politik
Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den Werksschließungen in der Photovoltaikbranche. Es ist nicht Aufgabe der Politik, mit Überförderungen Unternehmen künstlich am Leben zu halten. Das ist volkswirtschaftlich wie auch unternehmerisch nicht sinnvoll.
Photovoltaik in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte, und sie wird es auch weiter bleiben. Sowohl der Zubau der Photovoltaik als auch die Arbeitsplätze in dieser Branche sind in den vergangen Jahren massiv gestiegen. So sind die Hersteller von Komponenten, Maschinen und Anlagen für die Photovoltaik-Produktion mit einem Weltmarktanteil von über 50 Prozent Weltmarktführer. Die Stärken der Photovoltaikindustrie in Deutschland werden aber zukünftig nicht in der Massenproduktion, sondern in Technologie- und Systemorientierung liegen. Deutsche Unternehmen müssen sich einen technologischen Vorsprung erarbeiten, um auf den Weltmarkt erfolgreich zu sein.
Es bedarf grundsätzlich mehr Anstrengung in der Forschung und Entwicklung. Bisher investiert die deutsche Photovoltaikbranche lediglich 2,5 Prozent in die Entwicklung neuer Produkte (2009). Das ist nur etwa ein Drittel gegenüber der Elektroindustrie (ca. 7 Prozent). Um vermehrte Aktivitäten in diesem Bereich anzureizen, hat die Bundesregierung im Juli 2010 die Innovationsallianz Photovoltaik ins Leben gerufen. Bis 2014 werden das Umweltministerium (BMU) und das Forschungsministerium (BMBF) für die Innovationsallianz Photovoltaik bis zu 100 Millionen Euro bereitstellen. Damit soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Photovoltaikindustrie mittel- und langfristig sichergestellt und ausgebaut werden.
Die Entscheidung, mit der Kürzung der Photovoltaikvergütung den Zubau von 7500 MW auf 3500 MW zu begrenzen, ist aufgrund des starken Preisverfalls sowie aus Gründen der Netzstabilität geboten. Es gibt kein Recht auf überhöhte Dauersubventionen auf Kosten der Stromverbraucher."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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