Verteidigungsausschuss besucht Kosovo
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 26.04.2012
Pressemitteilung vom: 26.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 1. bis 4. Mai 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h.c. Susanne Kastner in den Kosovo. Mitglieder der Delegation sind Jürgen Hardt und Michael Brand (beide CDU/CSU), Rainer Erdel (FDP), Paul ...
[Deutscher Bundestag - 26.04.2012] Verteidigungsausschuss besucht Kosovo
Vom 1. bis 4. Mai 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h.c. Susanne Kastner in den Kosovo. Mitglieder der Delegation sind Jürgen Hardt und Michael Brand (beide CDU/CSU), Rainer Erdel (FDP), Paul Schäfer (DIE LINKE.) und Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Im politischen Teil der Reise sind Gespräche mit Staatspräsidentin Atifete Jahjaga, Premierminister Hashim Taçi sowie Parlamentspräsident Jakup Krasniqi geplant. Im weiteren Verlauf der Reise wird die Delegation mit dem Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses des kosovarischen Parlaments zusammentreffen. Dabei werden Gespräche fortgeführt, die bei einem Besuch des Vorsitzenden und weiterer Mitglieder des kosovarischen Ausschusses im März 2012 in Berlin aufgenommen wurden. Abschließend ist ein Gespräch mit dem Minister der Sicherheitskräfte des Kosovo, Agim Çeku, vorgesehen.
Im zweiten Teil besucht die Delegation den deutschen Einsatzkontingent KFOR. Die Abgeordneten werden sich während einer Einweisung im Feldlager Prizren und in einem Gespräch mit dem Kommandeur des 31. deutschen Einsatzkontingents KFOR über die Lage vor Ort und die Einsatzbedingungen für die Soldaten informieren. Auch in Gesprächen mit Soldaten aller Dienstgradgruppen werden sich die Abgeordneten nach den Einsatzbedingungen vor Ort erkundigen. Ein weiteres Thema des Besuchs wird die aktuelle Lage im Nordkosovo sein.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 1. bis 4. Mai 2012 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Vorsitzenden Dr. h.c. Susanne Kastner in den Kosovo. Mitglieder der Delegation sind Jürgen Hardt und Michael Brand (beide CDU/CSU), Rainer Erdel (FDP), Paul Schäfer (DIE LINKE.) und Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Im politischen Teil der Reise sind Gespräche mit Staatspräsidentin Atifete Jahjaga, Premierminister Hashim Taçi sowie Parlamentspräsident Jakup Krasniqi geplant. Im weiteren Verlauf der Reise wird die Delegation mit dem Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses des kosovarischen Parlaments zusammentreffen. Dabei werden Gespräche fortgeführt, die bei einem Besuch des Vorsitzenden und weiterer Mitglieder des kosovarischen Ausschusses im März 2012 in Berlin aufgenommen wurden. Abschließend ist ein Gespräch mit dem Minister der Sicherheitskräfte des Kosovo, Agim Çeku, vorgesehen.
Im zweiten Teil besucht die Delegation den deutschen Einsatzkontingent KFOR. Die Abgeordneten werden sich während einer Einweisung im Feldlager Prizren und in einem Gespräch mit dem Kommandeur des 31. deutschen Einsatzkontingents KFOR über die Lage vor Ort und die Einsatzbedingungen für die Soldaten informieren. Auch in Gesprächen mit Soldaten aller Dienstgradgruppen werden sich die Abgeordneten nach den Einsatzbedingungen vor Ort erkundigen. Ein weiteres Thema des Besuchs wird die aktuelle Lage im Nordkosovo sein.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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