Ramsauer: Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems startet

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 26.04.2012
Pressemitteilung vom: 26.04.2012 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin

Kurzfassung: Am 1. Mai 2012 startet die Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems und des Verkehrszentralregisters. Drei Wochen lang können Bürgerinnen und Bürger im Internet unter der Adresse

[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 26.04.2012] Ramsauer: Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems startet


Am 1. Mai 2012 startet die Bürgerbeteiligung zur Neuregelung des Punktesystems und des Verkehrszentralregisters. Drei Wochen lang können Bürgerinnen und Bürger im Internet unter der Adresse
www.punkteforum.de Fragen, Meinungen sowie Ideen und Vorschläge zu den am 28. Februar 2012 von Bundesminister Ramsauer vorgestellten Eckpunkten äußern. Erstmals können dadurch Anregungen frühzeitig berücksichtigt werden.

Ramsauer: "Von den geplanten Neuregelungen des Punktesystems sind 53 Millionen Führerscheinbesitzer in Deutschland betroffen. Deswegen ist es für uns besonders wichtig, die Eckpunkte mit den Bürgerinnen und Bürgern noch im Vorfeld des Gesetzgebungsprozesses intensiv zu diskutieren."

Die Ziele der Neuregelung lauten:

- einfacher
- gerechter
- transparenter
- mehr Verkehrssicherheit

Diese Ziele werden jeweils fünf bis sechs Tage als eigene Schwerpunktthemen diskutiert. Das Portal für die Online-Diskussion ist an sieben Tagen der Woche geöffnet und wird täglich von 7:00 bis 22:30 Uhr aktiv betreut und moderiert. Eine Diskussion mit Fachleuten ist jeweils zum Abschluss eines der Schwerpunktthemen, insgesamt also viermal, in der Zeit 19:00 bis 22:00 Uhr vorgesehen.

Um mitzumachen benötigen die Teilnehmer einen selbst gewählten Benutzernamen, ein Passwort sowie eine gültige E-Mail-Adresse. Veröffentlicht werden nur Beiträge, die inhaltlich mit der Neuregelung zu tun haben.

Interne Links:

http://www.bmvbs.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrsteilnehmer/Fahreignungsregister/PunktesystemBuergerbeteiligung/punktesystem-buergerbeteiligung_node.html Externe Links:

http://www.punkteforum.de/index.php


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Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.

Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

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