Rösler: Europäische Strukturpolitik von großer Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 26.04.2012
Pressemitteilung vom: 26.04.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, ist heute mit der polnischen Ministerin für Regionale Entwicklung, Elzbieta Bienkowska, zu einem Meinungsaustausch in Berlin zusammen getroffen. Themen des Gesprächs waren ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 26.04.2012] Rösler: Europäische Strukturpolitik von großer Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der EU
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, ist heute mit der polnischen Ministerin für Regionale Entwicklung, Elzbieta Bienkowska, zu einem Meinungsaustausch in Berlin zusammen getroffen. Themen des Gesprächs waren die europäische Strukturpolitik und Regionalförderung.
Bundesminister Rösler: "Die europäische Strukturpolitik ist von großer Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Europäischen Union. Sowohl in Deutschland als auch in Polen gibt es große regionale Entwicklungsunterschiede. Deshalb spielt EU-Regionalförderung für beide Länder eine besondere Rolle. Auch zukünftig muss sich die EU-Strukturpolitik vor allem um die weniger entwickelten Regionen kümmern. Wichtig ist es aber auch, Übergangsregelungen für Regionen wie Ostdeutschland zu schaffen, die aufgrund der jüngsten positiven Entwicklung aus der Förderung heraus fallen werden. Nur so kann der Aufholprozess dieser Regionen verstetigt werden. Um die politischen Ziele der EU, ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen, ist aber auch die Einbindung der weiter entwickelten Regionen in die Strukturpolitik erforderlich. Zugleich muss der Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020 den Konsolidierungsanstrengungen der Mitgliedstaaten Rechnung tragen. Zum einen ist sein Umfang auf ein Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU zu beschränken. Zum anderen sollte die Zahlung von Fördermitteln an die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes geknüpft werden."
Beide Minister waren sich einig, dass durch einen effektiveren Einsatz der Finanzmittel sichergestellt werden müsse, dass die strategischen Ziele und angestrebten Ergebnisse der Förderung bestmöglich erreicht werden. Dies seien vor allem die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
Bundesminister Rösler: "Der Rat für allgemeine Angelegenheiten am 24. April hat hierzu gute Fortschritte gebracht. Dies ist auch auf die gute Vorbereitung dieser Diskussion durch die aktuelle dänische und die polnische Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 zurück zu führen."
Rösler und Bienkowska vereinbarten, den bilateralen Dialog fortzuführen.
Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
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Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, ist heute mit der polnischen Ministerin für Regionale Entwicklung, Elzbieta Bienkowska, zu einem Meinungsaustausch in Berlin zusammen getroffen. Themen des Gesprächs waren die europäische Strukturpolitik und Regionalförderung.
Bundesminister Rösler: "Die europäische Strukturpolitik ist von großer Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Europäischen Union. Sowohl in Deutschland als auch in Polen gibt es große regionale Entwicklungsunterschiede. Deshalb spielt EU-Regionalförderung für beide Länder eine besondere Rolle. Auch zukünftig muss sich die EU-Strukturpolitik vor allem um die weniger entwickelten Regionen kümmern. Wichtig ist es aber auch, Übergangsregelungen für Regionen wie Ostdeutschland zu schaffen, die aufgrund der jüngsten positiven Entwicklung aus der Förderung heraus fallen werden. Nur so kann der Aufholprozess dieser Regionen verstetigt werden. Um die politischen Ziele der EU, ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen, ist aber auch die Einbindung der weiter entwickelten Regionen in die Strukturpolitik erforderlich. Zugleich muss der Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2014 bis 2020 den Konsolidierungsanstrengungen der Mitgliedstaaten Rechnung tragen. Zum einen ist sein Umfang auf ein Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU zu beschränken. Zum anderen sollte die Zahlung von Fördermitteln an die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes geknüpft werden."
Beide Minister waren sich einig, dass durch einen effektiveren Einsatz der Finanzmittel sichergestellt werden müsse, dass die strategischen Ziele und angestrebten Ergebnisse der Förderung bestmöglich erreicht werden. Dies seien vor allem die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.
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Rösler und Bienkowska vereinbarten, den bilateralen Dialog fortzuführen.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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