Zehn Jahre Staatsziel Tierschutz: Es bleibt noch viel zu tun
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 26.04.2012
Pressemitteilung vom: 26.04.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum "Staatsziel Tierschutz" erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Seit zehn Jahren bekennt sich unsere Verfassung zum Schutz der Tiere. Am 17. Mai 2002 stimmte der Deutsche Bundestag der Aenderung des ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 26.04.2012] Zehn Jahre Staatsziel Tierschutz: Es bleibt noch viel zu tun
Zum "Staatsziel Tierschutz" erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:
Seit zehn Jahren bekennt sich unsere Verfassung zum Schutz der Tiere. Am 17. Mai 2002 stimmte der Deutsche Bundestag der Aenderung des Grundgesetzes zu. Seitdem schuetzt der Staat auch in Verantwortung fuer die kuenftigen Generationen die natuerlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmaessigen Ordnung.
Es liegt in unserer Verantwortung ihn auch mit Leben zu fuellen.
Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich eindeutig zum Tierschutz zu bekennen. Eine Verbesserung der Haltung von Nutztieren ist dabei besonders wichtig. Zu viele Chancen wurden hier vertan und von Schwarz-Gelb blockiert.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Auftrag aus Artikel 20a Grundgesetz angenommen, viele Initiativen gestartet und eindeutig Stellung bezogen: Von einem Verbot des Schenkelbrands bei Pferden ueber ein Verbot von Wildtieren im Zirkus bis hin zum Kampf gegen die Kaefighaltung von Legehennen in Kleingruppen. Der Einsatz fuer einen besseren Tierschutz hat zwar Fortschritte gemacht, doch gibt es weiterhin ueberfluessige Tierversuche und unzaehlige Missstaende in der Intensivtierhaltung. Im Sinne des Staatsziels Tierschutz bleibt daher auch in Zukunft vieles zu tun.
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SPD-Bundestagsfraktion
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum "Staatsziel Tierschutz" erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula:
Seit zehn Jahren bekennt sich unsere Verfassung zum Schutz der Tiere. Am 17. Mai 2002 stimmte der Deutsche Bundestag der Aenderung des Grundgesetzes zu. Seitdem schuetzt der Staat auch in Verantwortung fuer die kuenftigen Generationen die natuerlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmaessigen Ordnung.
Es liegt in unserer Verantwortung ihn auch mit Leben zu fuellen.
Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich eindeutig zum Tierschutz zu bekennen. Eine Verbesserung der Haltung von Nutztieren ist dabei besonders wichtig. Zu viele Chancen wurden hier vertan und von Schwarz-Gelb blockiert.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Auftrag aus Artikel 20a Grundgesetz angenommen, viele Initiativen gestartet und eindeutig Stellung bezogen: Von einem Verbot des Schenkelbrands bei Pferden ueber ein Verbot von Wildtieren im Zirkus bis hin zum Kampf gegen die Kaefighaltung von Legehennen in Kleingruppen. Der Einsatz fuer einen besseren Tierschutz hat zwar Fortschritte gemacht, doch gibt es weiterhin ueberfluessige Tierversuche und unzaehlige Missstaende in der Intensivtierhaltung. Im Sinne des Staatsziels Tierschutz bleibt daher auch in Zukunft vieles zu tun.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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