Delegationsreise der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 27.04.2012
Pressemitteilung vom: 27.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 29. April bis 5. Mai 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brandner (SPD), in der Arabischen Republik Ägypten aufhalten. Die weiteren ...
[Deutscher Bundestag - 27.04.2012] Delegationsreise der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe
Vom 29. April bis 5. Mai 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brandner (SPD), in der Arabischen Republik Ägypten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Karin Maag (CDU/CSU), Stephan Kühn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU).
Die Delegation wird sich in Gesprächen mit Mitgliedern des Parlaments und Vertretern der Regierung über die aktuelle Lage des Landes, die Außen-, Innen- und Arbeitsmarktpolitik sowie das Verfassungsrecht informieren.
Es ist vorgesehen, dass die Delegation neben dem Parlamentspräsidenten, Dr. Mohamed Saad El Katatny, auch den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Essam El Erian, den Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte, Mohamed Anwar El Sadat, sowie den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesetzgebungs- und Verfassungsangelegenheiten, Mahmoud El-Khoudeiry, treffen wird. Darüber hinaus ist beabsichtigt, sich in einer katholischen Gemeinde im koptischen Viertel Kairos über die Lage der Christen in Ägypten zu informieren. Geplant ist auch Vertreter der deutschen politischen Stiftungen sowie des Goethe-Institutes zu treffen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 29. April bis 5. Mai 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brandner (SPD), in der Arabischen Republik Ägypten aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Karin Maag (CDU/CSU), Stephan Kühn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU).
Die Delegation wird sich in Gesprächen mit Mitgliedern des Parlaments und Vertretern der Regierung über die aktuelle Lage des Landes, die Außen-, Innen- und Arbeitsmarktpolitik sowie das Verfassungsrecht informieren.
Es ist vorgesehen, dass die Delegation neben dem Parlamentspräsidenten, Dr. Mohamed Saad El Katatny, auch den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Essam El Erian, den Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte, Mohamed Anwar El Sadat, sowie den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesetzgebungs- und Verfassungsangelegenheiten, Mahmoud El-Khoudeiry, treffen wird. Darüber hinaus ist beabsichtigt, sich in einer katholischen Gemeinde im koptischen Viertel Kairos über die Lage der Christen in Ägypten zu informieren. Geplant ist auch Vertreter der deutschen politischen Stiftungen sowie des Goethe-Institutes zu treffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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