Wir machen erfolgreiche Politik für die Arbeitnehmer
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.04.2012
Pressemitteilung vom: 27.04.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Gute Arbeit, gerechte Löhne, soziale Sicherheit Der "Tag der Arbeit" rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Zum Maifeiertag erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.04.2012] Wir machen erfolgreiche Politik für die Arbeitnehmer
Gute Arbeit, gerechte Löhne, soziale Sicherheit
Der "Tag der Arbeit" rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Zum Maifeiertag erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Ehrgeizige Ziele - gute Bilanz, so lässt sich die Politik der unionsgeführten Bundesregierung für Arbeitnehmer beschreiben. Im Vorfeld des Maifeiertages prägt nicht mehr die Sorge um den Arbeitsplatz die Stimmung - wie noch zu Zeiten von Rot-Grün. Das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai lautet: ‚Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit‘.
Dieses Motto ist auch Leitlinie für unsere Politik. Die Zahl der Arbeitslosen, die im Frühjahr 2005 noch bei über fünf Millionen lag, ist bis Ende März 2012 auf 3,028 Millionen zurückgegangen. Auch im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 182.000. Im Moment verzeichnen wir den niedrigsten März-Wert seit zwanzig Jahren. Die Konjunkturdaten mit einem prognostizierten Wachstum von 0,7 bis 0,9 Prozent geben Anlass zur Hoffnung, dass sich diese Entwicklung fortsetzt.
Auch die Löhne steigen wieder deutlich an, nicht nur in der Industrie. Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst können sich endlich wieder über einen Tarifabschluss freuen, der ordentliche Lohnzuwächse bringt. Andere Branchen werden nachziehen.
Wir bekämpfen unfaire Löhne. Bundesweite Branchenmindestlöhne, die allermeisten eingeführt unter unionsgeführten Bundesregierungen, schützen bereits vier Millionen Menschen in besonders anfälligen Bereichen vor einer Lohnspirale nach unten. Dort, wo Branchenregelungen aufgrund der Rahmenbedingungen zustande kommen, ist jetzt eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze auf tarifpartnerschaftlicher Basis geplant.
Unsere erfolgreiche Politik hat endlich wieder eine solide Finanzentwicklung unserer Sozialversicherungen möglich gemacht. Sie gibt uns nicht nur Gelegenheit, Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren und Stabilität zu schaffen. Wir können auch die dringend notwendigen Schritte angehen, um die sozialen Sicherungssysteme auf die große demografische Herausforderung vorzubereiten. Zukunftsvorsorge in den sozialen Sicherungssystemen und eine solide Haushaltspolitik sind die Voraussetzung dafür, dass künftige Generationen eine Perspektive haben."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Gute Arbeit, gerechte Löhne, soziale Sicherheit
Der "Tag der Arbeit" rückt alljährlich die Lage der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Blick. Zum Maifeiertag erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Ehrgeizige Ziele - gute Bilanz, so lässt sich die Politik der unionsgeführten Bundesregierung für Arbeitnehmer beschreiben. Im Vorfeld des Maifeiertages prägt nicht mehr die Sorge um den Arbeitsplatz die Stimmung - wie noch zu Zeiten von Rot-Grün. Das diesjährige Motto des DGB zum 1. Mai lautet: ‚Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit‘.
Dieses Motto ist auch Leitlinie für unsere Politik. Die Zahl der Arbeitslosen, die im Frühjahr 2005 noch bei über fünf Millionen lag, ist bis Ende März 2012 auf 3,028 Millionen zurückgegangen. Auch im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 182.000. Im Moment verzeichnen wir den niedrigsten März-Wert seit zwanzig Jahren. Die Konjunkturdaten mit einem prognostizierten Wachstum von 0,7 bis 0,9 Prozent geben Anlass zur Hoffnung, dass sich diese Entwicklung fortsetzt.
Auch die Löhne steigen wieder deutlich an, nicht nur in der Industrie. Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst können sich endlich wieder über einen Tarifabschluss freuen, der ordentliche Lohnzuwächse bringt. Andere Branchen werden nachziehen.
Wir bekämpfen unfaire Löhne. Bundesweite Branchenmindestlöhne, die allermeisten eingeführt unter unionsgeführten Bundesregierungen, schützen bereits vier Millionen Menschen in besonders anfälligen Bereichen vor einer Lohnspirale nach unten. Dort, wo Branchenregelungen aufgrund der Rahmenbedingungen zustande kommen, ist jetzt eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze auf tarifpartnerschaftlicher Basis geplant.
Unsere erfolgreiche Politik hat endlich wieder eine solide Finanzentwicklung unserer Sozialversicherungen möglich gemacht. Sie gibt uns nicht nur Gelegenheit, Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren und Stabilität zu schaffen. Wir können auch die dringend notwendigen Schritte angehen, um die sozialen Sicherungssysteme auf die große demografische Herausforderung vorzubereiten. Zukunftsvorsorge in den sozialen Sicherungssystemen und eine solide Haushaltspolitik sind die Voraussetzung dafür, dass künftige Generationen eine Perspektive haben."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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