Betreuungsgeld: lebensfern, unsozial und noch nicht mal gewollt
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 27.04.2012
Pressemitteilung vom: 27.04.2012 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Zum aktuellen Streit in der Regierungskoalition um das Betreuungsgeld erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: Der Gesetzentwurf über die Herdprämie gehört in die Tonne. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition muss ...
[DIE LINKE - 27.04.2012] Betreuungsgeld: lebensfern, unsozial und noch nicht mal gewollt
Zum aktuellen Streit in der Regierungskoalition um das Betreuungsgeld erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay:
Der Gesetzentwurf über die Herdprämie gehört in die Tonne. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition muss spätestens nach den aktuellen Umfrageergebnissen zum Betreuungsgeld endlich zur Kenntnis nehmen, dass ihre lebensfernen und unsozialen Vorschläge von der Mehrheit der Bevölkerung nicht unterstützt werden. Die rückwärtsgewandte Familienpolitik der Bundesregierung lässt sich nun nicht mehr länger schönreden. Das ist nicht zuletzt der Tatenlosigkeit der Familienministerin Schröder zu verdanken.
Doch damit nicht genug. Selbst in den eigenen Reihen gibt es deutliche Kritik und die Justizministerin meldet verfassungsrechtliche Bedenken an. Das ist ein deutliches Zeichen für das chaotische Agieren der Koalition. Weder Kanzlerin noch die CSU sind in der Lage, sich den familienpolitischen Herausforderungen im Hier und Jetzt zu stellen und dem Betreuungsnotstand wirksam zu begegnen.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
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Der Gesetzentwurf über die Herdprämie gehört in die Tonne. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition muss spätestens nach den aktuellen Umfrageergebnissen zum Betreuungsgeld endlich zur Kenntnis nehmen, dass ihre lebensfernen und unsozialen Vorschläge von der Mehrheit der Bevölkerung nicht unterstützt werden. Die rückwärtsgewandte Familienpolitik der Bundesregierung lässt sich nun nicht mehr länger schönreden. Das ist nicht zuletzt der Tatenlosigkeit der Familienministerin Schröder zu verdanken.
Doch damit nicht genug. Selbst in den eigenen Reihen gibt es deutliche Kritik und die Justizministerin meldet verfassungsrechtliche Bedenken an. Das ist ein deutliches Zeichen für das chaotische Agieren der Koalition. Weder Kanzlerin noch die CSU sind in der Lage, sich den familienpolitischen Herausforderungen im Hier und Jetzt zu stellen und dem Betreuungsnotstand wirksam zu begegnen.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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