Blockupy-Bündnis kritisiert Stadt Frankfurt als unkooperativ
- Pressemitteilung der Firma Attac Deutschland, 27.04.2012
Pressemitteilung vom: 27.04.2012 von der Firma Attac Deutschland aus Frankfurt/M
Kurzfassung: * "Wir werden vor der EZB und nicht draußen im Stadtwald demonstrieren" Das Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt als unkooperativ kritisiert. Bei einem ersten gemeinsamen Gespräch heute über die europäischen Aktionstage vom 17. bis 19. Mai ...
[Attac Deutschland - 27.04.2012] Blockupy-Bündnis kritisiert Stadt Frankfurt als unkooperativ
* "Wir werden vor der EZB und nicht draußen im Stadtwald demonstrieren"
Das Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt als unkooperativ kritisiert. Bei einem ersten gemeinsamen Gespräch heute über die europäischen Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt habe die Stadt nahezu alle angemeldeten Plätze aus meist fadenscheinigen Gründen abgelehnt, ohne Alternativen zu nennen.
"Mit Vergnügen habe ich gelesen, dass Frankfurt sich als weltoffene Stadt bezeichnet. In dem Gespräch heute ist mir allerdings nicht klar geworden, wie sich das bei den Blockupy-Aktionstagen zeigen soll", sagte Werner Rätz, der für Blockupy an der Gesprächsrunde mit der Ordnungsbehörde und Polizei teilgenommen hat. Offenbar habe die Stadt noch kein Konzept, wie sie dem zu erwartenden Zustrom von mindestens zehntausend Menschen aus ganz Europa gerecht werden will, sondern scheine allein darauf aus zu sein, den legitimen Protest gegen die europaweite Verarmungspolitik zu behindern oder gar zu verbieten. Damit verfehle die Stadt ihren gesetzlichen Auftrag, Demonstrationen und politische Veranstaltungen zu ermöglichen.
Verhindern könne die Stadt den Protest ohnehin nicht. "Wir werden Tausende sein, wir werden zentrale Plätze besetzen, wir werden die EZB und andere Banken blockieren, und wir werden nicht draußen im Stadtwald demonstrieren", stellte Blockupy-Sprecher Thomas klar. Sollte die Stadt jegliche Möglichkeit verhindern, in Zelten zu übernachten, werde den Aktiven nichts übrig bleiben, als ihre Schlafsäcke in der Innenstadt auszurollen – beispielsweise auf der Zeil.
Das Blockupy-Bündnis erwartet, dass es zu weiteren Gesprächen kommt und sich die Stadt bis dahin mit der Tatsache einer europaweiten Mobilisierung auseinandergesetzt hat. Werner Rätz: "Sollte die gegenwärtige Verweigerungshaltung der Stadt zu Kundgebungsverboten oder inakzeptablen Einschränkungen der Proteste führen, haben wir keine Scheu, unser Versammlungsrecht vor Gericht einzuklagen."
"Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche"
lautet das Motto der Blockupy-Aktionstage. Am Mittwoch und Donnerstag, 16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große europäische Demonstration. Der Widerstand richtet sich gegen die europaweite Kürzungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF.
Für Rückfragen:
* Werner Rätz, Blockupy Frankfurt / Attac, Tel. 0163-2423 541, werner.raetz@t-online.de
* Thomas, Blockupy Frankfurt / Occupy, Tel. 0157-7972 4487, thomas.occupy@yahoo.de
* "Wir werden vor der EZB und nicht draußen im Stadtwald demonstrieren"
Das Blockupy-Bündnis hat die Stadt Frankfurt als unkooperativ kritisiert. Bei einem ersten gemeinsamen Gespräch heute über die europäischen Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt habe die Stadt nahezu alle angemeldeten Plätze aus meist fadenscheinigen Gründen abgelehnt, ohne Alternativen zu nennen.
"Mit Vergnügen habe ich gelesen, dass Frankfurt sich als weltoffene Stadt bezeichnet. In dem Gespräch heute ist mir allerdings nicht klar geworden, wie sich das bei den Blockupy-Aktionstagen zeigen soll", sagte Werner Rätz, der für Blockupy an der Gesprächsrunde mit der Ordnungsbehörde und Polizei teilgenommen hat. Offenbar habe die Stadt noch kein Konzept, wie sie dem zu erwartenden Zustrom von mindestens zehntausend Menschen aus ganz Europa gerecht werden will, sondern scheine allein darauf aus zu sein, den legitimen Protest gegen die europaweite Verarmungspolitik zu behindern oder gar zu verbieten. Damit verfehle die Stadt ihren gesetzlichen Auftrag, Demonstrationen und politische Veranstaltungen zu ermöglichen.
Verhindern könne die Stadt den Protest ohnehin nicht. "Wir werden Tausende sein, wir werden zentrale Plätze besetzen, wir werden die EZB und andere Banken blockieren, und wir werden nicht draußen im Stadtwald demonstrieren", stellte Blockupy-Sprecher Thomas klar. Sollte die Stadt jegliche Möglichkeit verhindern, in Zelten zu übernachten, werde den Aktiven nichts übrig bleiben, als ihre Schlafsäcke in der Innenstadt auszurollen – beispielsweise auf der Zeil.
Das Blockupy-Bündnis erwartet, dass es zu weiteren Gesprächen kommt und sich die Stadt bis dahin mit der Tatsache einer europaweiten Mobilisierung auseinandergesetzt hat. Werner Rätz: "Sollte die gegenwärtige Verweigerungshaltung der Stadt zu Kundgebungsverboten oder inakzeptablen Einschränkungen der Proteste führen, haben wir keine Scheu, unser Versammlungsrecht vor Gericht einzuklagen."
"Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche"
lautet das Motto der Blockupy-Aktionstage. Am Mittwoch und Donnerstag, 16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große europäische Demonstration. Der Widerstand richtet sich gegen die europaweite Kürzungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF.
Für Rückfragen:
* Werner Rätz, Blockupy Frankfurt / Attac, Tel. 0163-2423 541, werner.raetz@t-online.de
* Thomas, Blockupy Frankfurt / Occupy, Tel. 0157-7972 4487, thomas.occupy@yahoo.de
Über Attac Deutschland:
Attac - die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen” – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
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* Werner Rätz, Blockupy Frankfurt / Attac, Tel. 0163-2423 541, werner.raetz@t-online.de
* Thomas, Blockupy Frankfurt / Occupy, Tel. 0157-7972 4487, thomas.occupy@yahoo.de
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Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
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