Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina zu Gesprächen in Sarajewo
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 30.04.2012
Pressemitteilung vom: 30.04.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina, Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden Steffen-Claudio Lemme (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.), Gerold Rudolf Reichenbach (SPD) und Ewald Schurer (SPD) vom 2. ...
[Deutscher Bundestag - 30.04.2012] Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina zu Gesprächen in Sarajewo
Unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina, Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden Steffen-Claudio Lemme (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.), Gerold Rudolf Reichenbach (SPD) und Ewald Schurer (SPD) vom 2. bis 4. Mai 2012 nach Bosnien und Herzegowina reisen.
Da die Delegationsreise der Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen dienen soll, werden die deutschen Abgeordneten in Sarajewo mit ihren Kollegen im bosnischen Parlament, die Kontakte zu Deutschland pflegen, zusammentreffen. Es sind Gespräche mit den Präsidenten beider Kammern des Parlaments, mit dem Präsidentschaftsmitglied, Željko Komšic, und dem Vorsitzenden des Ministerrates, Vjekoslav Bevanda, vorgesehen. Weiterhin finden Treffen mit dem Außenminister, Prof. Dr. Zlatko Lagumdžija, mit dem Stellvertreter des Justizministers, Srdjan Radulj, sowie dem Staatssekretär des Ministeriums für Zivile Angelegenheiten, Zlatko Horvat statt.
Schwerpunktthemen des Besuchs sind die aktuelle innenpolitische Lage des Landes unter besonderer Berücksichtigung des Demokratisierungsprozesses und die Außen- und EU-Politik. In diesem Zusammenhang ist ein Gespräch mit dem Hohen Repräsentanten, Valentin Inzko, geplant.
Daneben werden die Parlamentarier auch mit Vertretern der landesweiten zivilgesellschaftlichen Initiative "Koalition 143" und mit Vertretern der politischen Stiftungen zusammentreffen. Zudem steht der Besuch eines Projekts des Vereins "Schüler Helfen Leben" auf dem Programm.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Bosnien und Herzegowina, Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) werden Steffen-Claudio Lemme (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.), Gerold Rudolf Reichenbach (SPD) und Ewald Schurer (SPD) vom 2. bis 4. Mai 2012 nach Bosnien und Herzegowina reisen.
Da die Delegationsreise der Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen dienen soll, werden die deutschen Abgeordneten in Sarajewo mit ihren Kollegen im bosnischen Parlament, die Kontakte zu Deutschland pflegen, zusammentreffen. Es sind Gespräche mit den Präsidenten beider Kammern des Parlaments, mit dem Präsidentschaftsmitglied, Željko Komšic, und dem Vorsitzenden des Ministerrates, Vjekoslav Bevanda, vorgesehen. Weiterhin finden Treffen mit dem Außenminister, Prof. Dr. Zlatko Lagumdžija, mit dem Stellvertreter des Justizministers, Srdjan Radulj, sowie dem Staatssekretär des Ministeriums für Zivile Angelegenheiten, Zlatko Horvat statt.
Schwerpunktthemen des Besuchs sind die aktuelle innenpolitische Lage des Landes unter besonderer Berücksichtigung des Demokratisierungsprozesses und die Außen- und EU-Politik. In diesem Zusammenhang ist ein Gespräch mit dem Hohen Repräsentanten, Valentin Inzko, geplant.
Daneben werden die Parlamentarier auch mit Vertretern der landesweiten zivilgesellschaftlichen Initiative "Koalition 143" und mit Vertretern der politischen Stiftungen zusammentreffen. Zudem steht der Besuch eines Projekts des Vereins "Schüler Helfen Leben" auf dem Programm.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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