Burka-Verbot
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 02.02.2011
Pressemitteilung vom: 02.02.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Joachim Herrmann begrüßt Burka-Verbot in Hessen: "Burka ist mit unseren Wertvorstellungen unvereinbar – öffentlicher Dienst muss sich zu unseren Werten bekennen" Innenminister Joachim Herrmann hat die Ankündigung von Hessens Innenminister ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 02.02.2011] Burka-Verbot
Joachim Herrmann begrüßt Burka-Verbot in Hessen: "Burka ist mit unseren Wertvorstellungen unvereinbar – öffentlicher Dienst muss sich zu unseren Werten bekennen"
Innenminister Joachim Herrmann hat die Ankündigung von Hessens Innenminister Boris Rhein begrüßt, den im öffentlichen Dienst des Landes Hessen Beschäftigten das Tragen einer Burka während der Dienstzeit zu verbieten: "Die Burka ist für mich eines der schärfsten Zeichen für die Unterdrückung und Diskriminierung von Frauen. Mit unseren Wertvorstellungen von einer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft ist sie überhaupt nicht zu vereinbaren". Der Staat müsse immer und überall für Menschenwürde und Gleichberechtigung stehen. Eine vollständige Verschleierung an Behörden oder Schulen habe da überhaupt keinen Platz. "Wer für den Staat arbeitet, muss sich jederzeit durch Wort und Tat zu dessen Werten bekennen", so Herrmann. In Bayern habe bislang kein Handlungsbedarf für ein Burka-Verbot bestanden, da bislang kein Fall einer Burka-Trägerin im öffentlichen Dienst bekannt sei. Der Innenminister lässt jedoch keinen Zweifel: "Wenn bei uns ein vergleichbarer !
Fall wie jetzt in Hessen auftreten sollte, halte auch ich ein Verbot der Burka für den öffentlichen Dienst für geboten."
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Joachim Herrmann begrüßt Burka-Verbot in Hessen: "Burka ist mit unseren Wertvorstellungen unvereinbar – öffentlicher Dienst muss sich zu unseren Werten bekennen"
Innenminister Joachim Herrmann hat die Ankündigung von Hessens Innenminister Boris Rhein begrüßt, den im öffentlichen Dienst des Landes Hessen Beschäftigten das Tragen einer Burka während der Dienstzeit zu verbieten: "Die Burka ist für mich eines der schärfsten Zeichen für die Unterdrückung und Diskriminierung von Frauen. Mit unseren Wertvorstellungen von einer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft ist sie überhaupt nicht zu vereinbaren". Der Staat müsse immer und überall für Menschenwürde und Gleichberechtigung stehen. Eine vollständige Verschleierung an Behörden oder Schulen habe da überhaupt keinen Platz. "Wer für den Staat arbeitet, muss sich jederzeit durch Wort und Tat zu dessen Werten bekennen", so Herrmann. In Bayern habe bislang kein Handlungsbedarf für ein Burka-Verbot bestanden, da bislang kein Fall einer Burka-Trägerin im öffentlichen Dienst bekannt sei. Der Innenminister lässt jedoch keinen Zweifel: "Wenn bei uns ein vergleichbarer !
Fall wie jetzt in Hessen auftreten sollte, halte auch ich ein Verbot der Burka für den öffentlichen Dienst für geboten."
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Die Pressemeldung "Burka-Verbot" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Burka-Verbot" ist Bayerisches Staatsministerium des Innern.