Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist Powerpaket für den Forschungsstandort Deutschland
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.05.2012
Pressemitteilung vom: 02.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Exzellente Forschung auf Weltniveau braucht andere Rahmenbedingungen Heute hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen. Unter anderem befreit dieses Gesetz die außeruniversitären ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.05.2012] Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist Powerpaket für den Forschungsstandort Deutschland
Exzellente Forschung auf Weltniveau braucht andere Rahmenbedingungen
Heute hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen. Unter anderem befreit dieses Gesetz die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft von Verwaltungsvorgaben in den Bereichen Mittelbewirtschaftung, Bezahlung Ihrer Mitarbeiter, Bauverfahren und Beteiligung an Unternehmen oder Spin-Offs ihrer Wissenschaftler. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Mehr Eigenverantwortung beim Einsatz staatlicher Zuwendungen ist zentral für die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wissenschaftsorganisationen. Exzellente Forschung auf Weltniveau braucht andere Rahmenbedingungen als ein Bürgeramt oder Ministerium.
Planungen für Investitionen – zum Beispiel in große Forschungsgeräte - laufen über mehrere Jahre, die Mittel müssen daher verlässlich und flexibel zur Verfügung stehen. Die besten Köpfe für die Wissenschaft - aber auch deren technische und administrative Unterstützung - lassen sich leider nicht mehr zu den Bedingungen des öffentlichen Dienstes gewinnen. Wer eigenverantwortlich sein Budget verwaltet, tut dies günstiger. Wer zudem Geldgeber für eine hochinnovative Gründung gewinnen möchte, muss auch selbst unbürokratisch und schnell einen eigenen Anteil leisten können.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher vorgenommen nicht nur massiv mehr Geld in Bildung und Wissenschaft zu investieren, sondern auch die Rahmenbedingungen für Forschen in Deutschland durch ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz substantiell zu verbessern. 13 Milliarden Euro mehr für Wissenschaft und Bildung für diese Legislaturperiode und mehr Eigenverantwortung beim Einsatz dieser Mittel in der Wissenschaft sind ein Powerpaket für den Wissenschaftsstandort Deutschland.
Im Ergebnis werden so die Wissenschaftsorganisationen immer mehr wie Wissenschaftsunternehmen handeln können. Dies bedeutet viel Freiheit, aber auch große Verantwortung. Steuerzahler und Parlament erwarten, dass sich das Mehr an Vertrauen und Freiheit in Effizienzsteigerung, wissenschaftlichen Erfolgen und noch größerer Sichtbarkeit der deutschen Wissenschaft in der Welt wiederspiegeln."
Hintergrund:
Mit der Initiative "Wissenschaftsfreiheitsgesetz" hat die Unionsfraktion in der großen Koalition 2008 erste Erleichterungen für die Forschungseinrichtungen und Wissenschaftsorganisationen unterhalb eines Gesetzes umgesetzt. Diese haben sich bewährt und werden nun durch das "Gesetz zur Flexibilisierung haushaltsrechtlicher Rahmenbedingungen von außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen" (Wissenschaftsfreiheitsgesetz) verstetigt und ausgebaut werden. Damit wird ein zentrales Ziel der christlich-liberalen Koalition aus dem Koalitionsvertrag von 2009 umgesetzt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Exzellente Forschung auf Weltniveau braucht andere Rahmenbedingungen
Heute hat das Bundeskabinett einen Entwurf für ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz beschlossen. Unter anderem befreit dieses Gesetz die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft von Verwaltungsvorgaben in den Bereichen Mittelbewirtschaftung, Bezahlung Ihrer Mitarbeiter, Bauverfahren und Beteiligung an Unternehmen oder Spin-Offs ihrer Wissenschaftler. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Mehr Eigenverantwortung beim Einsatz staatlicher Zuwendungen ist zentral für die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wissenschaftsorganisationen. Exzellente Forschung auf Weltniveau braucht andere Rahmenbedingungen als ein Bürgeramt oder Ministerium.
Planungen für Investitionen – zum Beispiel in große Forschungsgeräte - laufen über mehrere Jahre, die Mittel müssen daher verlässlich und flexibel zur Verfügung stehen. Die besten Köpfe für die Wissenschaft - aber auch deren technische und administrative Unterstützung - lassen sich leider nicht mehr zu den Bedingungen des öffentlichen Dienstes gewinnen. Wer eigenverantwortlich sein Budget verwaltet, tut dies günstiger. Wer zudem Geldgeber für eine hochinnovative Gründung gewinnen möchte, muss auch selbst unbürokratisch und schnell einen eigenen Anteil leisten können.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher vorgenommen nicht nur massiv mehr Geld in Bildung und Wissenschaft zu investieren, sondern auch die Rahmenbedingungen für Forschen in Deutschland durch ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz substantiell zu verbessern. 13 Milliarden Euro mehr für Wissenschaft und Bildung für diese Legislaturperiode und mehr Eigenverantwortung beim Einsatz dieser Mittel in der Wissenschaft sind ein Powerpaket für den Wissenschaftsstandort Deutschland.
Im Ergebnis werden so die Wissenschaftsorganisationen immer mehr wie Wissenschaftsunternehmen handeln können. Dies bedeutet viel Freiheit, aber auch große Verantwortung. Steuerzahler und Parlament erwarten, dass sich das Mehr an Vertrauen und Freiheit in Effizienzsteigerung, wissenschaftlichen Erfolgen und noch größerer Sichtbarkeit der deutschen Wissenschaft in der Welt wiederspiegeln."
Hintergrund:
Mit der Initiative "Wissenschaftsfreiheitsgesetz" hat die Unionsfraktion in der großen Koalition 2008 erste Erleichterungen für die Forschungseinrichtungen und Wissenschaftsorganisationen unterhalb eines Gesetzes umgesetzt. Diese haben sich bewährt und werden nun durch das "Gesetz zur Flexibilisierung haushaltsrechtlicher Rahmenbedingungen von außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen" (Wissenschaftsfreiheitsgesetz) verstetigt und ausgebaut werden. Damit wird ein zentrales Ziel der christlich-liberalen Koalition aus dem Koalitionsvertrag von 2009 umgesetzt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist Powerpaket für den Forschungsstandort Deutschland" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Wissenschaftsfreiheitsgesetz ist Powerpaket für den Forschungsstandort Deutschland" ist CDU/CSU-Fraktion.