Pro NRW und Salafisten gefährden den Religionsfrieden in Deutschland
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.05.2012
Pressemitteilung vom: 02.05.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Täter sollen schnell ermittelt und bestraft werden In Solingen haben am 1. Mai während einer islamfeindlichen Aktion der Partei "pro NRW" salafistische Gegendemonstranten die Polizei angegriffen und dabei Polizisten sowie einen Passanten ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.05.2012] Pro NRW und Salafisten gefährden den Religionsfrieden in Deutschland
Täter sollen schnell ermittelt und bestraft werden
In Solingen haben am 1. Mai während einer islamfeindlichen Aktion der Partei "pro NRW" salafistische Gegendemonstranten die Polizei angegriffen und dabei Polizisten sowie einen Passanten verletzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die Aktion von pro NRW stört den Religionsfrieden ebenso wie die aggressive Koranverteilaktion radikaler Islamisten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt alle extremistischen Handlungen, die das friedliche Zusammenleben der Religionen in Deutschland gefährden.
Den Angriff der Salafisten auf die Polizisten verurteilen wir scharf. Wir erwarten, dass die Täter schnell ermittelt und bestraft werden. Angriffe auf Polizisten sind kein Kavaliersdelikt. Aus dieser Überzeugung heraus haben wir letztes Jahr bei Gewalt gegen Polizisten das Strafmaß erhöht.
Wo immer dies aber rechtlich möglich ist, sollten solche Aktionen der radikalen pro NRW-Bewegung vor Moscheen unterbunden werden. Solche Provokationen sind Gift für das friedliche Miteinander in unserem Land."
Hintergrund:
Die Strafschärfung beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ist durch eine Änderung des Strafgesetzbuches eingeführt worden. Sie gilt seit dem 2. November 2011.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Täter sollen schnell ermittelt und bestraft werden
In Solingen haben am 1. Mai während einer islamfeindlichen Aktion der Partei "pro NRW" salafistische Gegendemonstranten die Polizei angegriffen und dabei Polizisten sowie einen Passanten verletzt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Die Aktion von pro NRW stört den Religionsfrieden ebenso wie die aggressive Koranverteilaktion radikaler Islamisten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt alle extremistischen Handlungen, die das friedliche Zusammenleben der Religionen in Deutschland gefährden.
Den Angriff der Salafisten auf die Polizisten verurteilen wir scharf. Wir erwarten, dass die Täter schnell ermittelt und bestraft werden. Angriffe auf Polizisten sind kein Kavaliersdelikt. Aus dieser Überzeugung heraus haben wir letztes Jahr bei Gewalt gegen Polizisten das Strafmaß erhöht.
Wo immer dies aber rechtlich möglich ist, sollten solche Aktionen der radikalen pro NRW-Bewegung vor Moscheen unterbunden werden. Solche Provokationen sind Gift für das friedliche Miteinander in unserem Land."
Hintergrund:
Die Strafschärfung beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte ist durch eine Änderung des Strafgesetzbuches eingeführt worden. Sie gilt seit dem 2. November 2011.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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