GRÜNE begrüßen SPD-Auffrischungsgesetz - Landesregierung muss für die Energiewende endlich liefern
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 03.05.2012
Pressemitteilung vom: 03.05.2012 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das SPD-Auffrischungsgesetz für die Landesregierung, um endlich die Energiewende auch in Hessen einzuleiten. "Der SPD Gesetzentwurf entspricht im Wesentlichen den vier GRÜNEN ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 03.05.2012] GRÜNE begrüßen SPD-Auffrischungsgesetz - Landesregierung muss für die Energiewende endlich liefern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das SPD-Auffrischungsgesetz für die Landesregierung, um endlich die Energiewende auch in Hessen einzuleiten.
"Der SPD Gesetzentwurf entspricht im Wesentlichen den vier GRÜNEN ZukunftsEnergie- und Klimaschutzgesetzen, die wir bereits 2009 eingebracht hatten. Der SPD-Entwurf ist somit eine gute Auffrischung für die Landesregierung, damit sie erkennt, was für eine Energiewende auf Landesebene zu tun wäre. Und zwar steht nicht die Umsetzung eines Minimalkonsens aus den Ergebnissen des Energiegipfels auf der Tagesordnung, sondern deutlich mehr", erinnert Ursula Hammann, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN die Landesregierung.
Hammann weiter: "Die Landesregierung muss endlich liefern. Der angekündigte Gesetzentwurf von Ministerin Puttrich (CDU) liegt weiterhin im Kabinett und soll erst Ende Juni im Plenum diskutiert werden. Und das obwohl die Vorlagen von uns GRÜNEN schon seit drei Jahren vorliegen. Auf was wartet die Landesregierung?" DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung auf ihren schmalen Gesetzentwurf deutlich zu erweitern. Dies gelte besonders für größere Gestaltungsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden bei der Energiewende durch Satzungsermächtigungen und die Möglichkeit der wirtschaftlichen Betätigung bei der Stromerzeugung.
"Die Landesregierung setzt auf Informieren und Beraten, was sehr wichtig ist und am Anfang stehen muss. Danach müssen aber auch die Schritte zwei und drei folgen. Umfangreiche Förderungen und mehr verbindliche Vorgaben in den Landesgesetzen, insbesondere die Einbeziehung der Kommunen bei der Energiewende. Wir haben es immerhin geschafft ein Umdenken bei Schwarz-Gelb zu bewirken, was dazu geführt hat, dass die Landesregierung bis 2050 den Energiebedarf aus 100 Prozent erneuerbaren Energien decken will. Allerdings wird die Energiewende in diffuse Weiten von 40 Jahren geschickt. Sie muss aber jetzt beginnen und vor allem mit Zwischenzielen ausgestaltet sein, an denen sich eine Landesregierung messen lassen muss." DIE GRÜNEN haben in ihren Konzepten zur zukünftigen Strom- und Wärmeversorgung aufgezeigt, dass eine 100-prozentige Stromversorgung durch erneuerbare Energien bereits 2030 möglich ist. Im Wärmebereich kann bis 2030 ein Drittel der Energie eingespart und 36 Prozent durch erneuerbare Energien gedeckt werden.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das SPD-Auffrischungsgesetz für die Landesregierung, um endlich die Energiewende auch in Hessen einzuleiten.
"Der SPD Gesetzentwurf entspricht im Wesentlichen den vier GRÜNEN ZukunftsEnergie- und Klimaschutzgesetzen, die wir bereits 2009 eingebracht hatten. Der SPD-Entwurf ist somit eine gute Auffrischung für die Landesregierung, damit sie erkennt, was für eine Energiewende auf Landesebene zu tun wäre. Und zwar steht nicht die Umsetzung eines Minimalkonsens aus den Ergebnissen des Energiegipfels auf der Tagesordnung, sondern deutlich mehr", erinnert Ursula Hammann, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN die Landesregierung.
Hammann weiter: "Die Landesregierung muss endlich liefern. Der angekündigte Gesetzentwurf von Ministerin Puttrich (CDU) liegt weiterhin im Kabinett und soll erst Ende Juni im Plenum diskutiert werden. Und das obwohl die Vorlagen von uns GRÜNEN schon seit drei Jahren vorliegen. Auf was wartet die Landesregierung?" DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung auf ihren schmalen Gesetzentwurf deutlich zu erweitern. Dies gelte besonders für größere Gestaltungsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden bei der Energiewende durch Satzungsermächtigungen und die Möglichkeit der wirtschaftlichen Betätigung bei der Stromerzeugung.
"Die Landesregierung setzt auf Informieren und Beraten, was sehr wichtig ist und am Anfang stehen muss. Danach müssen aber auch die Schritte zwei und drei folgen. Umfangreiche Förderungen und mehr verbindliche Vorgaben in den Landesgesetzen, insbesondere die Einbeziehung der Kommunen bei der Energiewende. Wir haben es immerhin geschafft ein Umdenken bei Schwarz-Gelb zu bewirken, was dazu geführt hat, dass die Landesregierung bis 2050 den Energiebedarf aus 100 Prozent erneuerbaren Energien decken will. Allerdings wird die Energiewende in diffuse Weiten von 40 Jahren geschickt. Sie muss aber jetzt beginnen und vor allem mit Zwischenzielen ausgestaltet sein, an denen sich eine Landesregierung messen lassen muss." DIE GRÜNEN haben in ihren Konzepten zur zukünftigen Strom- und Wärmeversorgung aufgezeigt, dass eine 100-prozentige Stromversorgung durch erneuerbare Energien bereits 2030 möglich ist. Im Wärmebereich kann bis 2030 ein Drittel der Energie eingespart und 36 Prozent durch erneuerbare Energien gedeckt werden.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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