LINKE verlangt Auskunft über ELENA-Nachfolgeprojekte
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 03.05.2012
Pressemitteilung vom: 03.05.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Bei so viel Unbelehrbarkeit und Ignoranz reibt man sich verwundert die Augen: Nachdem die Bundesregierung im Dezember 2011 kleinlaut ELENA beerdigen musste, strickt sie offenbar munter an Nachfolgeprojekten. Mit Bea, einer verkleinerten Version von ...
[Die Linke. im Bundestag - 03.05.2012] LINKE verlangt Auskunft über ELENA-Nachfolgeprojekte
"Bei so viel Unbelehrbarkeit und Ignoranz reibt man sich verwundert die Augen: Nachdem die Bundesregierung im Dezember 2011 kleinlaut ELENA beerdigen musste, strickt sie offenbar munter an Nachfolgeprojekten. Mit Bea, einer verkleinerten Version von ELENA, will beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit von ELENA retten, was nicht zu retten ist. Bislang haben alle IT-Großprojekte durchweg in finanzielle, organisatorische und datenschutztechnische Desaster geführt, doch die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrem Kurs auf den nächsten Eisberg fest", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen über Nachfolgeprojekte von ELENA. "DIE LINKE verlangt umgehend Auskunft über die Pläne der Bundesregierung zu Bea und zum 'Optimierten Meldeverfahren in der sozialen Sicherung' (OMS)." Jan Korte weiter:
"Wir brauchen endlich einen Kurswechsel in der Innenpolitik. Es kann nicht sein, dass der Pleitenserie der bisherigen E-Government-Initiativen der Behörden nun mutwillig mit OMS und Bea weitere Kapitel angefügt werden. 'Nach-ELENA' darf auf keinen Fall zu 'Vor-ELENA' werden.
Auch bei einem einfacheren Meldeverfahren auf Basis der ELENA-Strukturen bleibt das Problem, dass sich elektronisch übermittelte Daten ohne großen Aufwand zu einer zentralen Datenbank zusammenführen lassen. Eine zentrale Speicherung der Daten aller Arbeitnehmer auf Vorrat oder der automatisierte zentrale Zugriff auf dezentral gespeicherte Daten wäre grundgesetzwidrig."
F.d.R. Susanne Müller $K
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Bei so viel Unbelehrbarkeit und Ignoranz reibt man sich verwundert die Augen: Nachdem die Bundesregierung im Dezember 2011 kleinlaut ELENA beerdigen musste, strickt sie offenbar munter an Nachfolgeprojekten. Mit Bea, einer verkleinerten Version von ELENA, will beispielsweise die Bundesagentur für Arbeit von ELENA retten, was nicht zu retten ist. Bislang haben alle IT-Großprojekte durchweg in finanzielle, organisatorische und datenschutztechnische Desaster geführt, doch die Bundesregierung hält unbeirrt an ihrem Kurs auf den nächsten Eisberg fest", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen über Nachfolgeprojekte von ELENA. "DIE LINKE verlangt umgehend Auskunft über die Pläne der Bundesregierung zu Bea und zum 'Optimierten Meldeverfahren in der sozialen Sicherung' (OMS)." Jan Korte weiter:
"Wir brauchen endlich einen Kurswechsel in der Innenpolitik. Es kann nicht sein, dass der Pleitenserie der bisherigen E-Government-Initiativen der Behörden nun mutwillig mit OMS und Bea weitere Kapitel angefügt werden. 'Nach-ELENA' darf auf keinen Fall zu 'Vor-ELENA' werden.
Auch bei einem einfacheren Meldeverfahren auf Basis der ELENA-Strukturen bleibt das Problem, dass sich elektronisch übermittelte Daten ohne großen Aufwand zu einer zentralen Datenbank zusammenführen lassen. Eine zentrale Speicherung der Daten aller Arbeitnehmer auf Vorrat oder der automatisierte zentrale Zugriff auf dezentral gespeicherte Daten wäre grundgesetzwidrig."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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