BRÜDERLE-Interview für die "Saarbrücker Zeitung
- Pressemitteilung der Firma FDP, 04.05.2012
Pressemitteilung vom: 04.05.2012 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte WERNER KOLHOFF: Frage: Nach den jüngsten Umfragen ist die FDP ...
[FDP - 04.05.2012] BRÜDERLE-Interview für die "Saarbrücker Zeitung"
Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte WERNER KOLHOFF:
Frage: Nach den jüngsten Umfragen ist die FDP wieder unter die Fünf-Prozent-Marke gerutscht. Ist die Wirkung des Karlsruher Parteitages vom April schon wieder verpufft?
BRÜDERLE: Wir haben auf unserem Karlsruher Parteitag in großer Geschlossenheit ein neues Grundsatzprogramm beschlossen und werden bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfolgreich sein. Die wichtigste Umfrage ist die am Wahltag.
Frage: Die nächsten beiden sind am 6. Mai in Schleswig-Holstein und am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen. Was passiert, wenn Ihre Partei dort scheitert?
BRÜDERLE: Das wird nicht passieren. Wir setzen auf Sieg. Ich habe nie Politik nach der Methode "was wäre wenn" gemacht.
Frage: Die FDP-Bundestagsfraktion hat gerade tausende von Werbebriefen mit Ihrem Konterfei in die bundesdeutschen Haushalte geschickt, auch in den beiden Wahl-Ländern. Ist das nicht Missbrauch von Steuergeldern?
BRÜDERLE: Alle Bundestagsfraktionen haben den Auftrag, die Bevölkerung über ihre Arbeit zu informieren. Das tun wir mit unserer deutschlandweiten, einjährigen Informationsreihe "Freiheit bewegt".
Frage: Aber es ist hart an der Grenze. Normalerweise gilt die Pflicht zu Zurückhaltung vor Wahlen.
BRÜDERLE: Wie gesagt, wir informieren die Bevölkerung regelmäßig über unsere Arbeit im Deutschen Bundestag.
Frage: Sie haben auf dem Parteitag sehr selbstbewusste Töne angeschlagen. Fehlt Ihnen das in der Außendarstellung der FDP?
BRÜDERLE: Kein westliches Land steht wirtschaftlich besser da als Deutschland. Die Deutschen haben sich diesen Erfolg hart erarbeitet, die Bundesregierung hat durch eine liberale wachstumsfreundliche Politik den richtigen Rahmen gesetzt. Wir haben als Liberale allen Grund, diese Erfolge nicht übermütig aber selbstbewusst zu vertreten.
Frage: Auch in der Koalition?
BRÜDERLE: Ja natürlich. Die Zusammenarbeit mit Volker Kauder und Gerda Hasselfeldt funktioniert sehr gut und vertrauensvoll.
Frage: Unter diesem Gesichtspunkt müssen Sie es bedauern, wie harsch FDP-Generalsekretär Patrick Döring das Unions-Modell für eine Lohnuntergrenze ablehnt.
BRÜDERLE: Patrick Döring hat sich auf die Vereinbarungen in der Koalition bezogen. Wir haben gemeinsam gesagt, dass wir evaluieren werden, wie die bisherigen Mindestlöhne in einzelnen Branchen gewirkt haben. Etwas anderes haben wir nicht vereinbart.
Frage: Das klingt nicht nach prinzipieller Gesprächsverweigerung Ihrerseits.
BRÜDERLE: Das ist eine Debatte, mit der die Union jetzt in den Wahlkämpfen gegen die SPD punkten will. Das eigentliche Thema ist doch der wachsende Fachkräftemangel. Viele Betriebe suchen händeringend nach Mitarbeitern und sind bereit, dafür höhere Löhne zu zahlen. Der Aufschwung wirkt.
Frage: Bei der Vorratsdatenspeicherung ist der Konflikt noch zugespitzter. Wo kann da ein Kompromiss liegen.
BRÜDERLE: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat mit dem so genannten Quick Freeze-Verfahren bereits einen guten Kompromiss vorgeschlagen. Dabei werden die Kommunikationsdaten anlassbezogen festgehalten. Hier wird ein guter Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheit formuliert. Auf dieser Grundlage können wir weiter verhandeln. Der Ball liegt aber in Brüssel. Die EU-Kommission muss endlich Farbe bekennen. Sie schiebt seit 18 Monaten die Veröffentlichung ihrer Änderungsrichtlinie vor sich her.
Frage: Wenn die FDP beim Mindestlohn auf den Koalitionsvertrag pocht, darf das die CSU dann nicht umgekehrt auch beim Betreuungsgeld?
BRÜDERLE: In der Union wird ja derzeit öffentlich über das Betreuungsgeld debattiert. Da warten wir erst einmal eine Klärung ab. Wir wünschen uns das Betreuungsgeld nicht, aber wir sind vertragstreu, wenn die Union sich einig ist. Zusätzliche Milliarden in der Rentenversicherung auszugeben, haben wir allerdings nicht vereinbart.
Frage: Angenommen, die FDP schafft tatsächlich am nächsten und übernächsten Sonntag den Wiedereinzug in die Landtage. Was ändert sich dann in der Bundes-FDP und in der Koalition?
BRÜDERLE: Die Bundestagswahl ist in eineinhalb Jahren. Für die Bundes-FDP und die Koalition ändert sich durch die Landtagswahlen nichts, wir werden in Berlin weiter erfolgreich zusammenarbeiten. Ohne Frage werden gute Ergebnisse von Wolfgang Kubicki und Christian Lindner die ganze FDP zusätzlich motivieren. Die Koalition arbeitet erfolgreich und hat gute Chancen, bei der nächsten Bundestagswahl wiedergewählt zu werden.
FDP Bundesgeschäftsstelle
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
T. 030 - 28 49 58 43
F. 030 - 28 49 58 42
Berlin. Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Präsidiumsmitglied RAINER BRÜDERLE, gab der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte WERNER KOLHOFF:
Frage: Nach den jüngsten Umfragen ist die FDP wieder unter die Fünf-Prozent-Marke gerutscht. Ist die Wirkung des Karlsruher Parteitages vom April schon wieder verpufft?
BRÜDERLE: Wir haben auf unserem Karlsruher Parteitag in großer Geschlossenheit ein neues Grundsatzprogramm beschlossen und werden bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfolgreich sein. Die wichtigste Umfrage ist die am Wahltag.
Frage: Die nächsten beiden sind am 6. Mai in Schleswig-Holstein und am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen. Was passiert, wenn Ihre Partei dort scheitert?
BRÜDERLE: Das wird nicht passieren. Wir setzen auf Sieg. Ich habe nie Politik nach der Methode "was wäre wenn" gemacht.
Frage: Die FDP-Bundestagsfraktion hat gerade tausende von Werbebriefen mit Ihrem Konterfei in die bundesdeutschen Haushalte geschickt, auch in den beiden Wahl-Ländern. Ist das nicht Missbrauch von Steuergeldern?
BRÜDERLE: Alle Bundestagsfraktionen haben den Auftrag, die Bevölkerung über ihre Arbeit zu informieren. Das tun wir mit unserer deutschlandweiten, einjährigen Informationsreihe "Freiheit bewegt".
Frage: Aber es ist hart an der Grenze. Normalerweise gilt die Pflicht zu Zurückhaltung vor Wahlen.
BRÜDERLE: Wie gesagt, wir informieren die Bevölkerung regelmäßig über unsere Arbeit im Deutschen Bundestag.
Frage: Sie haben auf dem Parteitag sehr selbstbewusste Töne angeschlagen. Fehlt Ihnen das in der Außendarstellung der FDP?
BRÜDERLE: Kein westliches Land steht wirtschaftlich besser da als Deutschland. Die Deutschen haben sich diesen Erfolg hart erarbeitet, die Bundesregierung hat durch eine liberale wachstumsfreundliche Politik den richtigen Rahmen gesetzt. Wir haben als Liberale allen Grund, diese Erfolge nicht übermütig aber selbstbewusst zu vertreten.
Frage: Auch in der Koalition?
BRÜDERLE: Ja natürlich. Die Zusammenarbeit mit Volker Kauder und Gerda Hasselfeldt funktioniert sehr gut und vertrauensvoll.
Frage: Unter diesem Gesichtspunkt müssen Sie es bedauern, wie harsch FDP-Generalsekretär Patrick Döring das Unions-Modell für eine Lohnuntergrenze ablehnt.
BRÜDERLE: Patrick Döring hat sich auf die Vereinbarungen in der Koalition bezogen. Wir haben gemeinsam gesagt, dass wir evaluieren werden, wie die bisherigen Mindestlöhne in einzelnen Branchen gewirkt haben. Etwas anderes haben wir nicht vereinbart.
Frage: Das klingt nicht nach prinzipieller Gesprächsverweigerung Ihrerseits.
BRÜDERLE: Das ist eine Debatte, mit der die Union jetzt in den Wahlkämpfen gegen die SPD punkten will. Das eigentliche Thema ist doch der wachsende Fachkräftemangel. Viele Betriebe suchen händeringend nach Mitarbeitern und sind bereit, dafür höhere Löhne zu zahlen. Der Aufschwung wirkt.
Frage: Bei der Vorratsdatenspeicherung ist der Konflikt noch zugespitzter. Wo kann da ein Kompromiss liegen.
BRÜDERLE: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat mit dem so genannten Quick Freeze-Verfahren bereits einen guten Kompromiss vorgeschlagen. Dabei werden die Kommunikationsdaten anlassbezogen festgehalten. Hier wird ein guter Ausgleich zwischen Sicherheit und Freiheit formuliert. Auf dieser Grundlage können wir weiter verhandeln. Der Ball liegt aber in Brüssel. Die EU-Kommission muss endlich Farbe bekennen. Sie schiebt seit 18 Monaten die Veröffentlichung ihrer Änderungsrichtlinie vor sich her.
Frage: Wenn die FDP beim Mindestlohn auf den Koalitionsvertrag pocht, darf das die CSU dann nicht umgekehrt auch beim Betreuungsgeld?
BRÜDERLE: In der Union wird ja derzeit öffentlich über das Betreuungsgeld debattiert. Da warten wir erst einmal eine Klärung ab. Wir wünschen uns das Betreuungsgeld nicht, aber wir sind vertragstreu, wenn die Union sich einig ist. Zusätzliche Milliarden in der Rentenversicherung auszugeben, haben wir allerdings nicht vereinbart.
Frage: Angenommen, die FDP schafft tatsächlich am nächsten und übernächsten Sonntag den Wiedereinzug in die Landtage. Was ändert sich dann in der Bundes-FDP und in der Koalition?
BRÜDERLE: Die Bundestagswahl ist in eineinhalb Jahren. Für die Bundes-FDP und die Koalition ändert sich durch die Landtagswahlen nichts, wir werden in Berlin weiter erfolgreich zusammenarbeiten. Ohne Frage werden gute Ergebnisse von Wolfgang Kubicki und Christian Lindner die ganze FDP zusätzlich motivieren. Die Koalition arbeitet erfolgreich und hat gute Chancen, bei der nächsten Bundestagswahl wiedergewählt zu werden.
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F. 030 - 28 49 58 42
Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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