Jemen: Interessen aller Buerger buendeln
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 03.02.2011
Pressemitteilung vom: 03.02.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den aktuellen Massenprotesten gegen die Regierung des Jemen am "Tag des Zorns" und dem Verzicht des Praesidenten, Ali Abdallah Saleh, nochmals fuer eine weitere Amtszeit zu kandidieren erklaert der zustaendige Berichterstatter der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 03.02.2011] Jemen: Interessen aller Buerger buendeln
Zu den aktuellen Massenprotesten gegen die Regierung des Jemen am "Tag des Zorns" und dem Verzicht des Praesidenten, Ali Abdallah Saleh, nochmals fuer eine weitere Amtszeit zu kandidieren erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser:
Auch die Buerger des Jemen muessen eine Chance fuer mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Partizipation bekommen. Der Verzicht des Praesidenten Ali Abdallah Saleh, nochmals fuer eine weitere Amtszeit zu kandidieren signalisiert deutlich, dass auch im Jemen die Zeichen auf Wandel stehen. Die jemenitische Regierung muss kuenftig die Diskriminierung von einzelnen Volksgruppen oder religioesen Gruppen im Land unterlassen und bei ihren Massnahmen das gemeinsame Interesse aller Buerger des Landes beruecksichtigen. Dies gilt insbesondere fuer das Zusammenwachsen des Nordens und Suedens.
Die auf der Londoner Jemen-Konferenz 2010 gegruendete Gruppe "Friends of Yemen" muss nun fuer den Weg der Veraenderung eintreten. Im Rahmen der Konferenz beabsichtigte Zahlungen muessen an Voraussetzungen, wie zum Beispiel die Korruptionsbekaempfung, geknuepft werden.
Nur mit Geld wird den Problemen des Jemen nicht beizukommen sein. Entscheidend wird es sein, dass der Reformprozess des Landes von allen mitgetragen wird.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den aktuellen Massenprotesten gegen die Regierung des Jemen am "Tag des Zorns" und dem Verzicht des Praesidenten, Ali Abdallah Saleh, nochmals fuer eine weitere Amtszeit zu kandidieren erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser:
Auch die Buerger des Jemen muessen eine Chance fuer mehr Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Partizipation bekommen. Der Verzicht des Praesidenten Ali Abdallah Saleh, nochmals fuer eine weitere Amtszeit zu kandidieren signalisiert deutlich, dass auch im Jemen die Zeichen auf Wandel stehen. Die jemenitische Regierung muss kuenftig die Diskriminierung von einzelnen Volksgruppen oder religioesen Gruppen im Land unterlassen und bei ihren Massnahmen das gemeinsame Interesse aller Buerger des Landes beruecksichtigen. Dies gilt insbesondere fuer das Zusammenwachsen des Nordens und Suedens.
Die auf der Londoner Jemen-Konferenz 2010 gegruendete Gruppe "Friends of Yemen" muss nun fuer den Weg der Veraenderung eintreten. Im Rahmen der Konferenz beabsichtigte Zahlungen muessen an Voraussetzungen, wie zum Beispiel die Korruptionsbekaempfung, geknuepft werden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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