Myanmar: Parlamentspräsident besucht erstmals Deutschland

[Hanns-Seidel-Stiftung - 07.05.2012] (ddp direct) München. Der neu gewählte Parlamentspräsident von Myanmar, Thura Shwe Mann, ist am Morgen (7.5.2012) in München vom Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Staatsminister a.D. Hans Zehetmair, zu Gesprächen empfangen worden. Der ranghohe Politiker aus dem südostasiatischen Land hält sich auf Einladung der CSU-nahen Stiftung mit einer 8-köpfigen Delegation bis Mittwoch in Deutschland auf. Dies ist die erste Parlamentariergruppe aus Myanmar, die Europa besucht. Die Stiftung berät das Parlament bei den weiteren Reform- und Demokratisierungsvorhaben. Der Besuch von Parlamentspräsident Thura Shwe Mann markiert den Beginn normalisierter Beziehungen nach Ende der rund 50-jährigen Militärdiktatur.

Thura Shwe Mann wird von weiteren vier Ausschussvorsitzenden des myanmarischen Parlaments sowie von zwei Abgeordneten der Opposition begleitet. Die Delegation ist in Deutschland seit 1987 die erste hochrangige Besuchergruppe nach Staatspräsident Sun Yu. Ziel des Besuchs in München, Berlin und Brüssel ist es, das parlamentarische System in Europa vorzustellen: Themen wie Funktionsweise einer parlamentarischen Demokratie, Förderalismus, Koalitionsregierungen und die Rolle der Opposition stehen auf dem Programm.

Hans Zehetmair, der im letzten Jahr die 15 Jahre in Myanmar unter Hausarrest stehende Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi treffen konnte, zeigte sich gegenüber Thura Shwe Mann höchst erfreut über die signifikanten Änderungen der Regierungspolitik seit der Bildung des Parlaments im Frühjahr 2011: "Das Reformtempo in Myanmar beeindruckt sehr, als Hanns-Seidel-Stiftung bekunden wir die Unterstützung weiterer Reformen!"

Die Stiftung ist seit 1994 mit Maßnahmen in Myanmar aktiv, die eine Integration des Landes in den asiatischen Staatenbund ASEAN unterstützten, aber auch Marktliberalisierung und Schaffung von Umweltrecht betreffen.

Parlamentspräsident Thura Shwe Mann zeigte sich vom bisherigen Engagement beeindruckt und signalisierte seinen Willen, die Lizenzerteilung zur Eröffnung einer Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung in Myanmar zu unterstützen. "Myanmar hat erkannt, dass für die Fortentwicklung und den Wohlstand die Demokratie eine wichtige Voraussetzung ist. Den eingeschlagenen Weg werden wir konsequent fortsetzen, das Parlament spielt hierfür die entscheidende Rolle", erklärte Thura Shwe Mann zum Auftakt seines bis 12. Mai andauernden Europabesuchs. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Außenminister Guido Westerwelle, Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, Bundestagspräsident Norbert Lammert sowie in Brüssel mit Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissionspräsident Jose Barroso.

Thura Shwe Mann gehört zur Fraktion der Reformer und hat den Öffnungsprozess in den letzen Monaten (Entlassung politischer Gefangener, Stopp von chinesischen Infrastrukturprojekten, Wiederzulassung der NLD, saubere Nachwahlen, Einzug von Auung San Suu Kyi ins Parlament, Einführung eines flexiblen Wechselkurses, etc.) entscheidend mitgestaltet. Thura Shwe Mann und Staatspräsident Thein Sein haben ihr politisches Schicksal eng mit der Reform verbunden. Sie müssen sich dabei gegen die Hardliner in der Regierung und im Militär durchsetzen, denen dieser Öffnungsprozess missfällt und haben deshalb nachdrücklich um ausländische Unterstützung gebeten.

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Parlamtspräsident Thura Shwe Mann (Myanmar) und Stiftungsvorsitzender Hans Zehetmair beim Besuch am 7. Mai 2012 in München.



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=== Myanmars Parlamentspräsident Thura Shwe Mann mit Hans Zehetmair, Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung, in München (Bild) ===

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