Bund will deutsche Solarzellen erst zerstoeren und dann retten
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 07.05.2012
Pressemitteilung vom: 07.05.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der Antwort der Bundesregierung zur Forschung des Bundes im Bereich Photovoltaik und der Verwertung der Ergebnisse in Deutschland erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 07.05.2012] Bund will deutsche Solarzellen erst zerstoeren und dann retten
Anlaesslich der Antwort der Bundesregierung zur Forschung des Bundes im Bereich Photovoltaik und der Verwertung der Ergebnisse in Deutschland erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Erst drastisch kuerzen, um dann massiv zu foerdern, diesen
industrie- und forschungspolitischen Nonsens vollzieht die Bundesregierung aktuell bei der Photovoltaik. Nach der erheblichen Absenkung der Einspeiseverguetung, sollen nun "als Angebot an die deutsche Photovoltaik-Industrie" die Forschungsfoerderung ausgebaut und Foerderantraege ueber mehr als 75 Millionen Euro bewilligt werden. Die "Fertigung ganzer Module in Deutschland und Europa" sei "eine aussichtsreiche Option", teilte das Bundesforschungsministerium jetzt auf SPD-Anfrage mit.
Die Bundesregierung traeumt dabei offensichtlich von einem Markt, den sie in Deutschland hoechst selbst zum Erliegen gebracht hat. Mehr als eine viertel Milliarde Euro an Forschungsfoerderung fliessen beziehungsweise flossen seit 2010 an Unternehmen, Wissenschaftsorganisationen und Hochschulen. Zu welchen Ergebnissen dies gefuehrt und wie eine Verwertung des gewonnenen Know-hows in Deutschland sicherstellt werden soll, konnte Bundesregierung dagegen auf Nachfrage der SPD-Fraktion nicht beantworten. Die Unternehmen stuenden nun in der Verantwortung, mit der staatlichen Hilfe neue Photovoltaik-Technologien zu entwickeln und neue Exportmaerkte zu erschliessen.
Das Hue und Hott bei der Foerderung der Photovoltaik ist leider ein Negativbeispiel dafuer, wie die Energiewende unter Schwarz-Gelb gruendlich misslingt und noch dazu viel Geld kostet.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der Antwort der Bundesregierung zur Forschung des Bundes im Bereich Photovoltaik und der Verwertung der Ergebnisse in Deutschland erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Erst drastisch kuerzen, um dann massiv zu foerdern, diesen
industrie- und forschungspolitischen Nonsens vollzieht die Bundesregierung aktuell bei der Photovoltaik. Nach der erheblichen Absenkung der Einspeiseverguetung, sollen nun "als Angebot an die deutsche Photovoltaik-Industrie" die Forschungsfoerderung ausgebaut und Foerderantraege ueber mehr als 75 Millionen Euro bewilligt werden. Die "Fertigung ganzer Module in Deutschland und Europa" sei "eine aussichtsreiche Option", teilte das Bundesforschungsministerium jetzt auf SPD-Anfrage mit.
Die Bundesregierung traeumt dabei offensichtlich von einem Markt, den sie in Deutschland hoechst selbst zum Erliegen gebracht hat. Mehr als eine viertel Milliarde Euro an Forschungsfoerderung fliessen beziehungsweise flossen seit 2010 an Unternehmen, Wissenschaftsorganisationen und Hochschulen. Zu welchen Ergebnissen dies gefuehrt und wie eine Verwertung des gewonnenen Know-hows in Deutschland sicherstellt werden soll, konnte Bundesregierung dagegen auf Nachfrage der SPD-Fraktion nicht beantworten. Die Unternehmen stuenden nun in der Verantwortung, mit der staatlichen Hilfe neue Photovoltaik-Technologien zu entwickeln und neue Exportmaerkte zu erschliessen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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