SPD-Bundestagsfraktion fordert mehr Unterstützung für Schülerinnen und Schüler

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.05.2012
Pressemitteilung vom: 08.05.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zu einer parlamentarischen Initiative zur Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab Klasse 11 erklären der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 08.05.2012] SPD-Bundestagsfraktion fordert mehr Unterstützung für Schülerinnen und Schüler


Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zu einer parlamentarischen Initiative zur Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab Klasse 11 erklären der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann sowie die zuständige Berichterstatterin Marianne Schieder:

Zehn Jahre nach der Pisa-Schuluntersuchung, die eine Debatte über den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Schulerfolg anstieß, herrscht immer noch ein massives Defizit an Chancengleichheit an deutschen Schulen. So gelingt es Kindern einkommensschwacher Eltern viel seltener die Hochschulreife zu erwerben als dem Nachwuchs von Akademikerfamilien. Die Entscheidung, ob ein Kind auf ein Gymnasium gehen kann, hängt immer noch viel zu oft vom Geldbeutel der Eltern ab.

Auch wenn die Situation in Bayern und Niedersachsen besonders eklatant ist, bedarf es auch in anderen Bundesländern einer Nachbesserung.

Daher wollen wir mit unserem Antrag die Ausweitung des BAföG auf alle bedürftigen Schülerinnen und Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe erwirken.

Es soll als Sozialleistung, abhängig von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern, gewährt werden. Die Leistungen sollen analog den bereits geltenden Richtlinien des BAföG gewährt werden. Bisher konnten nur Schülerinnen und Schüler einen Zuschuss erhalten, deren Wohnsitz nicht mehr bei den Eltern war. Mit der Ausweitung des BAföG soll die Zahl der Schulabsolventen mit Hochschulreife gesteigert werden - unabhängig ihrer Herkunft.

Die Unterstützung soll als Vollzuschuss gewährt werden, so dass der Start nach dem Schulabschluss nicht mit Schulden beginnt. Ziel ist es, dass die Neuregelung ab dem Schuljahr 2013/14 in Kraft treten soll. Daher wird im Antrag der SPD auch gefordert, im Bundesaushalt 2013 bereits die erforderlichen Mittel einzuplanen.


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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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