Innenminister Joachim Herrmann: 'Grünes Licht für den Neubau der A 94 jetzt auch im Abschnitt Dorfen–Heldenstein'

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 08.05.2012
Pressemitteilung vom: 08.05.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: "Nach einem rund 30-jährigen Planungsverfahren haben wir jetzt endlich bestandskräftiges Baurecht für den vierstreifigen Neubau der A 94 auf der Trasse Dorfen in allen drei Abschnitten von Forstinning über Pastetten und Dorfen nach Heldenstein." ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 08.05.2012] Innenminister Joachim Herrmann: "Grünes Licht für den Neubau der A 94 jetzt auch im Abschnitt Dorfen–Heldenstein"


"Nach einem rund 30-jährigen Planungsverfahren haben wir jetzt endlich bestandskräftiges Baurecht für den vierstreifigen Neubau der A 94 auf der Trasse Dorfen in allen drei Abschnitten von Forstinning über Pastetten und Dorfen nach Heldenstein." So begrüßte Innenminister Joachim Herrmann die gütliche Einigung zwischen den Klägern und der Autobahndirektion Südbayern vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. In der mündlichen Verhandlung wurden die letzten drei Klagen gegen den Abschnitt Dorfen – Heldenstein behandelt. Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 22. November 2011 waren vier Klagen eingereicht worden, die nun alle beigelegt sind. Der Abschnitt Forstinning - Pastetten ist seit 31. August 2011 unter Verkehr. Am 13. April 2012 begannen die vorbereitenden Baumaßnahmen im Abschnitt Pastetten – Dorfen. Ziel ist die Gesamtfertigstellung im Jahr 2018. +++ Der Bau der A 94 ist aufgrund ihrer Bedeutung für Südostbayern mit dem bayerischen Chemiedreieck unverzichtbar. Mit dem Lückenschluss der A 94 zwischen Pastetten und Heldenstein wird die unfallträchtige B 12 entlastet, die Verkehrssicherheit verbessert und die südostbayerische Region verkehrlich besser erschlossen.


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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