Staatssekretärin Herkes eröffnet zweiten 'Fachdialog Netzneutralität'
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 09.05.2012
Pressemitteilung vom: 09.05.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Anne Ruth Herkes, hat heute den zweiten "Fachdialog Netzneutralität" in Berlin eröffnet. Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 09.05.2012] Staatssekretärin Herkes eröffnet zweiten "Fachdialog Netzneutralität"
Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Anne Ruth Herkes, hat heute den zweiten "Fachdialog Netzneutralität" in Berlin eröffnet. Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutierten über wettbewerbs- und medienrechtliche Facetten der Netzneutralität und über den konkreten Handlungsbedarf in diesem Bereich.
Staatssekretärin Herkes: "Die Dynamik des Internets ist ohne eine freie und neutrale Datenübermittlung nicht denkbar. Zu ihrem Schutz setzt die Bundesregierung auf Transparenz und Wettbewerb. Der erste Fachdialog des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zur Netzneutralität hat gezeigt, dass ein Nebeneinander freier Datenübermittlung und neuer Geschäftsmodelle zur Finanzierung leistungsfähiger Netzinfrastrukturen möglich ist. Aufgabe der Politik ist es, diese dynamische Entwicklung durch entsprechende Anpassungen der Rahmenbedingungen zu begleiten und letztlich für faire Bedingungen zu sorgen."
Im Rahmen des zweiten Fachdialogs wurden insbesondere die im Wandel begriffenen Rollen der Inhalts- und Anwendungsanbieter, Endgerätehersteller sowie Netzbetreiber näher beleuchtet.
Staatssekretärin Herkes hierzu: "Moderne Datennetze werden zunehmend auch für die Übertragung von Telemedien- und Rundfunkdiensten genutzt. Wir suchen Antworten auf die Frage, wie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen neuer Medienwelten in hochmodernen Datennetzen genutzt und zugleich Meinungsfreiheit und Medienpluralität geschützt werden können. Bei der Suche nach Lösungsansätzen wollen wir eine enge Abstimmung mit allen Beteiligten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, um tragfähige Ansätze für die Zukunft des Internets zu finden."
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), Anne Ruth Herkes, hat heute den zweiten "Fachdialog Netzneutralität" in Berlin eröffnet. Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft diskutierten über wettbewerbs- und medienrechtliche Facetten der Netzneutralität und über den konkreten Handlungsbedarf in diesem Bereich.
Staatssekretärin Herkes: "Die Dynamik des Internets ist ohne eine freie und neutrale Datenübermittlung nicht denkbar. Zu ihrem Schutz setzt die Bundesregierung auf Transparenz und Wettbewerb. Der erste Fachdialog des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zur Netzneutralität hat gezeigt, dass ein Nebeneinander freier Datenübermittlung und neuer Geschäftsmodelle zur Finanzierung leistungsfähiger Netzinfrastrukturen möglich ist. Aufgabe der Politik ist es, diese dynamische Entwicklung durch entsprechende Anpassungen der Rahmenbedingungen zu begleiten und letztlich für faire Bedingungen zu sorgen."
Im Rahmen des zweiten Fachdialogs wurden insbesondere die im Wandel begriffenen Rollen der Inhalts- und Anwendungsanbieter, Endgerätehersteller sowie Netzbetreiber näher beleuchtet.
Staatssekretärin Herkes hierzu: "Moderne Datennetze werden zunehmend auch für die Übertragung von Telemedien- und Rundfunkdiensten genutzt. Wir suchen Antworten auf die Frage, wie die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen neuer Medienwelten in hochmodernen Datennetzen genutzt und zugleich Meinungsfreiheit und Medienpluralität geschützt werden können. Bei der Suche nach Lösungsansätzen wollen wir eine enge Abstimmung mit allen Beteiligten aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft, um tragfähige Ansätze für die Zukunft des Internets zu finden."
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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